Julia Harenz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Schülerinnen und Schüler! Stellen Sie sich vor, Tom, ein angehender Bürokaufmann, sitzt an seinem ersten Ausbildungstag im Büro am PC und sein Auftrag lautet, er soll einen Text mit einer Textverarbeitungssoftware erstellen. Doch Tom weiß gar nicht, was zu tun ist. Oder Leonie, die in ihrer Ausbildung eine Präsentation vorbereiten soll und kein Programm kennt, mit dem sie eine Präsentation gestalten kann. Und dann ist da Karin, die während ihres Volontariats bei einer Zeitung eine Onlinerecherche durchführen soll und sich fragt, woher sie vertrauenswürdige Informationen bekommt und wie sie seriöse von unseriösen Quellen unterscheiden kann. Diese Beispiele zeigen, digitale Kompetenzen sind heutzutage unverzichtbar. Vor allem der letzte Fall von Karin kommt immer häufiger vor, gerade in den heutigen Zeiten, in denen sich Fake News immer häufiger und schneller verbreiten, in der Fotomontagen und Fake News immer schwieriger zu erkennen sind. Deshalb ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler digitale Kompetenzen in der Schule erwerben. Schulen haben dabei eine zentrale Aufgabe, Schülerinnen und Schüler optimal auf die Herausforderungen der modernen digitalen Arbeitswelt und das Leben nach der Schule vorzubereiten. In einer Zeit, in der digitale Technologien nahezu alle Lebens- und Arbeitsbereiche durchdringen, ist es unsere Pflicht, junge Menschen schon in der Schulzeit mit diesen Werkzeugen vertraut zu machen. Das ist nicht nur eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, nein, es ist auch eine Frage der Teilhabe. Jede Schülerin und jeder Schüler soll die gleichen Chancen haben, unabhängig von Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern. Deshalb ist unser Ziel klar: Kein Kind darf zurückgelassen werden. Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, digitale Kompetenzen zu entwickeln und seine Talente voll entfalten zu können. Dafür ist der Zugang zu digitalen Lernmitteln von entscheidender Bedeutung. Allen Kindern alle Chancen, jederzeit. (Beifall von der SPD.) Dank des ersten Digitalpaktes konnte bundesweit, also auch hier bei uns im Saarland, in eine moderne digitale Infrastruktur investiert werden. Schnelles Internet, funktionierendes WLAN und digitale Lernmittel sind inzwischen an vielen Schulen Realität. Doch wir wissen auch, Digitalisierung ist teuer, sehr teuer, und sie bleibt es auch. Seien wir mal ehrlich: Das gerade neu gekaufte Handy oder das gerade neu gekaufte Notebook sind nach kürzester Zeit schon veraltet. Die Technik entwickelt sich rasant und was wir heute anschaffen, das kann morgen bereits veraltet sein. Ehe man sich versieht, gibt es keine Updates mehr oder die Reparatur ist so teuer, dass es sinnvoller ist, gleich ein neues Gerät mit neuen Standards zu kaufen. Kommunen und Länder allein können die Kosten für digitale Endgeräte, Lernsoftware und eine funktionierende Infrastruktur nicht tragen. Deshalb brauchen wir dringend die Unterstützung des Bundes und diese Unterstützung brauchen wir jetzt auch zur Fertigstellung bereits begonnener Maßnahmen und zur Umsetzung bereits geplanter Maßnahmen. (Beifall von der SPD.) Unsere Kommunen brauchen schnellstmöglich Planungssicherheit und ja, die Ampel hat es nicht auf die Reihe bekommen. Aber das ist doch kein Grund, jetzt zu sagen: Okay, die Ampel hat es nicht geschafft, also machen wir mal weiter nichts. (Zuruf der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU).) Deshalb ist eine schnelle Einigung auf die Fortführung des Digitalpaktes notwendig. (Erneuter Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).) Wie Sie bereits gesagt haben, Frau Schmitt-Lang, da sind wir uns einig und da sind sich auch die Minister über die verschiedenen Parteien hinweg einig. Deshalb ist es wichtig, dass weiter daran gearbeitet wird, dass man jetzt nicht sagt, okay, es hat nicht funktioniert, wir kümmern uns nicht darum. Das Saarland hat bereits gehandelt. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Da steht dasselbe drin wie vor ein paar Monaten.) Vor ein paar Monaten hatten wir aber andere Voraussetzungen. Da hat die FDP blockiert. Jetzt haben wir die Möglichkeit, die Bundesregierung noch mal darauf hinzuweisen, dass es wichtig ist zu handeln, dass auch die Interimsminister arbeiten sollen und ihre Arbeit gut machen sollen. (Beifall von der SPD.) Am 5. Juli, das hat meine Kollegin Frau Meiser bereits erwähnt, wurde die Initiative zur Fortsetzung des Digitalpaktes einstimmig beschlossen. (Abg. Harenz (SPD)) Die KMK hat mehrfach klare Forderungen an die Bundesregierung gestellt. Unsere Landesregierung bleibt am Ball und wird sich weiterhin dafür einsetzen. Das ist eine Selbstverständlichkeit.