Sascha Haas

Ich mache es ganz kurz, weil ich schnell telefonieren muss, weil gerade der Siedlungsaufsichtsrat tagt, zu dem ich leider nicht kann. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Patrick Waldraff, ich bin vollkommen bei dir, wenn es darum geht, dass wir regelmäßig - das haben wir in der Debatte zum Wohnraumförderungsgesetz besprochen - schauen müssen, ob das, was wir im Wohnraumförderungsgesetz haben, und auch die Förderprogramme, die dazugehören, in die Zeit passen, ob sie angepasst werden müssen oder ob wir Förderprogramme für neue Zielgruppen brauchen. Wir müssen aber erst mal feststellen, dass wir einen Riesenerfolg erreicht haben, indem es jetzt überhaupt ein Wohnraumförderungsgesetz in diesem Land gibt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können als SPD stolz darauf sein, dass wir die Grundlage dafür legen, dass noch mal gebaut werden kann. Um auf deine Frage zurückzukommen, ob denn nur das Land baue: Nein. Aus diesem Grund muss ich auch gleich rausgehen, um schnell zu telefonieren. Seit 20 Jahren hat die Kommunale Siedlungsgesellschaft der Stadt Saarbrücken nicht mehr gebaut, weil es keine Förderprogramme gab, die attraktiv genug gewesen wären, um ein Bauen anzuschieben. Wir haben jetzt dank des Förderprogramms, das der Bauminister schon vor dem Wohnraumfördergesetz vorgestellt hat, und dank des Wohnraumfördergesetzes das erste Mal seit 20 Jahren wieder die Gelegenheit, in Saarbrücken ins Bauen zu kommen. Wir werden auf dem Eschberg noch einmal bauen. Das, lieber Patrick Waldraff, zeigt, dass das, was die SPD-Landesregierung hier umsetzt, wirklich am Ende den Menschen in unserer Stadt, aber natürlich auch den Menschen in den anderen Städten und Gemeinden zugutekommt. Das wollte ich hierzu nur als Beispiel noch sagen. - Ich danke für die Aufmerksamkeit. Glück auf! (Beifall von der SPD.)