Theis

Deshalb war es mir wichtig, das zu unterstreichen. Ich hätte es auch nicht getan, wenn Herr Commerçon das heute von dieser Stelle aus nicht auch bei einer anderen Frage getan hätte. Es geht um Ihre Kommentierung zu unserer Kritik daran, dass eines der wesentlichen mittelstandspolitischen Instrumente des Landes seit zweieinhalb Jahren auf Eis liegt, nämlich der DigitalStarter. Herr Commerçon sagt, daran sei nur die CDU schuld. Lieber Herr Commerçon, ich will Sie auch hier mit der Realität und der Saarbrücker Zeitung vom 14. September 2018 konfrontieren. Damals hieß die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. Damals berichtete die Saarbrücker Zeitung über eine Veranstaltung für Unternehmer und schreibt zu den Einsatz- und Förderungsmöglichkeiten durch das Wirtschaftsministerium: „Dazu präsentierte Stefan Rauber vom Ministerium mehrere Möglichkeiten, zum Beispiel das erst kürzlich von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vorgestellte Förderprogramm ‚Digital-Starter Saarland‘, das bei der Umsetzung digitaler Lösungen finanziell flankiert und dadurch insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (…) unterstützt.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist die Realität. Es war Ihr Programm. Sie vernachlässigen den Mittelstand seit Jahren. Seit zweieinhalb Jahren liegt das auf Eis und die KMU schauen in die Röhre. Das sind Tatsachen. Beheben Sie Ihre Probleme mit der Realität, Herr Commerçon. Das hilft auch den Debatten im saarländischen Landtag. - Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU.)