Timo Ahr

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin etwas irritiert, weil ich das, was Ute gesagt hat, eigentlich so verstanden habe, dass wir beim Endergebnis gar nicht so weit weg sind, wir aber auch in Zukunft drüber sprechen müssen, was auf dem Weg alles passiert. Jetzt allerdings schon wieder so zu tun, als würde die Landesregierung fahrlässig handeln ‑ ‑ (Zuruf des Abgeordneten Theis (CDU).) Ständig wird dasselbe gesagt: Die Landesregierung liefert nicht, die Landesregierung tut nichts. - Das Gegenteil ist der Fall: Die Landesregierung macht alles, damit es mit den Unternehmen in diesem Land, mit den Unternehmerinnen und Unternehmern funktioniert. Sie reden jetzt davon, dass Sie die Jobs von 13.000 Menschen in der Stahlindustrie sichern wollen, dass Sie Antworten bekommen wollen und es Verantwortung geben soll. Wo war diese Verantwortung, als wir darüber gesprochen haben, dass viele Gelder rund um das IPCEI-Projekt in die Stahlindustrie fließen müssen, und nicht wussten, woher es kommt, und wir den Transformationsprozess hier eingebracht haben, liebe Kolleginnen und Kollegen? (Beifall von der SPD. - Abg. Schäfer (CDU): Das waren Fake News! - Weitere Zurufe aus der CDU.) Halten wir die Zeit an?