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Timo Ahr

SPD 09.10.2024 Sitzungen 17/30

Ich will daran erinnern, dass ich eines überhaupt nicht verstehe. Ich war sehr froh über Herrn Wegner und alle Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion, dass wir in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses einen gemeinsamen Antrag eingereicht haben, als wir uns mit Fragen der Wasserstoffwirtschaft beschäftigt haben. Es betraf europäische, komplexe Fragen. Wir haben gesagt, da müssen wir doch miteinander diskutieren. Sie hatten Fragezeichen und wollten Erklärungen der Landesregierung und auch der Wasserstoffagentur. Eine Woche später kommt ein Antrag, der absolut spricht und Fakten offenbart. Sie waren eine Woche davor gemeinsam mit uns der Meinung, dass wir uns darüber austauschen müssen. Ich glaube, dass das nicht die richtige Idee und Strategie ist. Sie wissen - wir waren uns einig -, wie komplex das Thema ist. Jetzt so zu tun, als wäre in diesem Land nichts passiert, ist falsch. Es zeigt, dort, wo keine Bühne ist, da ist auch kein Schauspiel. (Beifall von der SPD.) Sie interessieren sich nicht für echte Problemlösungen, sondern für eine Überschrift in der Saarbrücker Zeitung. (Beifall von der SPD.) Zum Thema Industriestrompreis kann ich sagen, auch wir kritisieren die Bundesregierung, dass da noch nichts passiert ist. Das machen wir hier, das machen wir in Berlin, das machen wir dort überall. Vor allem unser Wirtschaftsminister wird das Robert Habeck immer wieder ins Gebetbuch schreiben. Aber auch in der eigenen Partei werben wir dafür, das zu tun. Wir stehen hinter den Aussagen, die der Betriebsratschef der Dillinger Hütte und viele andere getroffen haben, weil wir den Handlungsbedarf sehen. Aber Sie tun so, als wäre hier nichts passiert. Auch zum Thema Energie haben wir gesprochen. Das würde an dieser Stelle aber zu weit führen. Ich will in aller Deutlichkeit sagen: Lassen Sie uns gemeinsam konstruktiv an diesen Herausforderungen arbeiten. Sie sind viel zu wichtig (Abg. Ahr (SPD)) für dieses Land und die Zukunft der Menschen, die hier leben, als dass wir uns im Kleinkarierten verlieren dürfen. Ich glaube, dass wir bei der Wasserstofftechnologie frühzeitig angefangen haben und im Moment auf der Autobahn fahren. Ich bin mir sicher, dass wir weiterhin auf dieser Überholspur bleiben. Wir werden alles dafür tun, dass das zum Wohle der Menschen in diesem Land gelingt. - Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)

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