Friedrich Josef Dörr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich muss mich kurzfassen. Mein Dank gilt natürlich auch allen Beteiligten. Ich kann es nicht so weit ausdehnen, aber im Herzen ist es da, und zwar für alle, die damals geholfen haben, bis heute helfen, in Zukunft helfen und auch vorher schon geholfen haben, die sich freiwillig in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Ich komme zum Thema. Herr Theobald hat gemeint, ich hätte hier von Peanuts gesprochen. Für diejenigen Saarländer, die nicht jeden Tag Englisch reden, erwähne ich, dass Peanuts Erdnüsse sind. (Heiterkeit.) Ich habe weder von Peanuts noch von Erdnüssen gesprochen, noch habe ich die Sache verkleinert. Ich habe nur gesagt, dass es Schäden sind, bei denen eine vorsorgende Landesregierung in der Lage sein müsste, sie zu bezahlen beziehungsweise zu bewältigen. Das war der Punkt. Ich habe auch nicht gesagt, dass die Landesregierung nichts gemacht hat. Die Landesregierung und vor allem die Gemeinden haben etwas gemacht. Sie haben viel gemacht und sind bei den Finanzen natürlich an ihre Grenzen gestoßen, weil - das habe ich auch gesagt - man in der Vergangenheit mehr darauf geschaut hat, wie viel Geldschulden wir haben, nicht, wie viel Schulden wir in der Investition von notwendigen Einrichtungen haben. Ich habe aber nicht gesagt, dass wir gar nichts gemacht haben. Nein, wir haben zu wenig gemacht. Insofern ist es tröstlich, dass eben gesagt worden ist, dass wir in Zukunft mehr machen müssen. Ich schließe mich meinem Vorredner Herr Arweiler an: Es geht auch nicht ohne die Gemeinden und Gemeindeverbände. Man muss die Gemeinden aber in die Lage versetzen, diese Dinge zu machen. Wichtig ist - das ist auch angesprochen worden, das möchte ich betonen, dafür sind wir natürlich auch -, dass man planmäßig vorgeht, dass man also einen Plan hat, wie man solche Probleme künftig mit Land und Gemeinden zusammen lösen kann. Alles zusammen entbindet uns beziehungsweise hauptsächlich die Landesregierung nicht von der Tatsache, dass wir unbedingt die Verpflichtung des Bundes einfordern müssen. Wir haben das in der Vergangenheit schon häufig gesagt, wir sagen es auch jetzt und in Zukunft: Das Saarland hat ein moralisches und juristisches Recht, vom Bund die entsprechenden Hilfen zu bekommen, die es braucht. - Frau Rehlinger, an Ihre Regierung und auch an den Finanzminister die Bitte: Setzen Sie sich mit aller Kraft dafür ein, dass unser Saarland nicht hinten runterfällt. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)