Friedrich Josef Dörr
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das ist ein guter Vorschlag, er ist in der Sache korrekt, dem können wir zustimmen. Was diese Eidesformel betrifft, wundert es mich, dass das zu einer Diskussion geführt hat, weil wir in sehr vielen ähnlichen Situationen diese Eidesformel „so wahr mir Gott helfe“ haben, und es den zu Vereidigenden freigestellt ist, ob Sie diese Eidesformel benutzen. Wir haben auch hier in diesem Parlament schon Dutzende Male erlebt, dass Leute vereidigt worden sind, und einige haben diese Formel benutzt, andere haben diese Formel nicht benutzt. Ich glaube nicht, dass in dem Antrag der CDU gemeint ist, dass man diese Formel unbedingt benutzen muss. Es ist nur nicht ausdrücklich aufgeführt, weil sowieso klar ist, dass man sie nicht benutzen muss. Der Begriff „Gott“ ist doch ein schönes Beispiel. Die, sage ich mal, hervorstechendsten Religionsgemeinschaften bei uns, von denen man am meisten redet - Christen, Moslems und Juden -, glauben alle an Gott. Insofern sind sie recht gut in dieser Formel vereinigt, das wirkt integrativ. Ich bin dafür, dass man diese Formel benutzen darf. - Danke schön.
