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Friedrich Josef Dörr

AfD 10.07.2024 Sitzungen 17/28

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die Berichterstatterin hat vorgetragen, wie die Abstimmungen waren und hat immer dazugesagt: in Abwesenheit der AfD. - Das klingt danach, dass die AfD faul sei. Sie ist nicht da, sie interessiert sich nicht. (Sprechen bei der SPD.) Ich habe das auch schon hier gehört. Wenn man oberflächlich urteilt, kommen solche Dinge zustande. Bei der letzten Sitzung dieses Ausschusses war gleichzeitig die Sitzung des Erweiterten Präsidiums, das diese Parlamentssitzung hier organisiert. Dort bin ich Mitglied und kann ich nicht wegbleiben. (Abg. Haas (SPD): Sie haben doch eine Ver- tretung!) Da kann ich nicht wegbleiben, Herr Haas. In der anderen Sitzung war ich in der ersten Hälfte da, als zum Beispiel die Universität ihre Dinge dargelegt hat. Fast alle haben ihre Begutachtung auch schriftlich abgeliefert. Ich weiß nicht, ob Sie sie alle gelesen haben. Ich könnte Sie über die eine oder andere befragen, das mache ich aber nicht. Bei mir fängt ein Mensch nicht erst dann an, Mensch zu sein, wenn er Akademiker ist. Es wird manchmal der Eindruck erweckt, man müsse Akademiker sein. Bei mir ist ein Mensch ein vollwertiger Mensch, überall dort, wo er steht, als Hausfrau, als Mutter, als Vater im Betrieb, egal, an welcher Stelle. Das setzte ich mal voraus. Ich hätte diese Anhörung nicht in solch einem großen Umfang gebraucht, denn ich habe einige Studiengänge mit Abschluss an Universitäten des In- und Auslandes absolviert. Ich kenne mich an Universitäten einigermaßen aus und ich bin überzeugt, dass der eine oder die andere, der oder die über solche Sachen redet oder spricht, noch nie eine Universität oder andere Hochschule von innen gesehen hat. Deswegen war es für mich nicht verwunderlich, dass sich die kompetenten Vertreter der Hochschulen, nicht nur der Universität des Saarlandes, vehement gegen einzelne Punkte dieses Vorschlags oder auch rundweg eindeutig gegen das ganze Gesetz ausgesprochen haben. Meine persönliche Meinung ist auch so eindeutig. Wir haben hier eine Universität, auf die wir jahrzehntelang stolz sein konnten. Es war eine deutsch-französische Gründung. Wir waren einmalig im ganzen Raum. In Kaiserslautern gab es keine Uni, in Trier gab es keine Uni, in Metz gab es keine Uni. Wir waren alleine da und wir waren stark und gut. (Zurufe von der SPD.) Wir hatten das Exzellenz-Prädikat erreicht und wir haben es erst kürzlich verloren. Wir haben es beim ersten Versuch, es wiederzuerlangen, nicht geschafft. Das heißt nicht, dass wir aufgeben sollten, aber die Studenten aus unserem Land, aus dem Saarland, sollten wenigstens das Gefühl haben, dass sie in Saarbrücken gut aufgehoben sind, wenn sie dort studieren. Wir sollten auch andere Studenten anlocken, die hier bei uns studieren und dann bleiben. Das geht nicht mit einer Universität, die von irgendeinem, egal, ob Bildungsministerium oder Wissenschaftsministerium, gegängelt und geleitet wird. Es muss eine Universität sein, wo die Leute, die dort arbeiten, egal, in welcher Funktion, wissen, wovon sie reden, und dort die Entscheidungen treffen, die zu treffen sind, um im wirklich schwierigen Wettbewerb mit anderen in- und ausländischen Universitäten bestehen zu können. Autonomie der Universitäten ist gefragt, nicht Gängelung, nicht das Programm der Sozialdemokratisierung des Saarlandes, bei dem die Universität eingeschlossen wird. Ich bin nicht dafür, ich bin für Autonomie, und deshalb bin ich gegen diesen Vorschlag. - Danke. (Beifall von der AfD.)

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