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Sascha Haas

SPD 15.05.2024 Sitzungen 17/25

Danke, Frau Präsidentin. Wir waren eigentlich - das habe ich eben wahrgenommen - an einem sehr guten gemeinsamen Punkt, nämlich etwas für unsere Kinder und Jugendlichen in den Förderschulen zu tun. Warum dazu jetzt Ihre Rede? Ich muss wirklich sagen, das war nicht wertschätzend gegenüber den Menschen da draußen, wie Sie sie genannt haben, auch nicht gegenüber den Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament. Ja, das ist meine Meinung, und die darf ich auch hier vertreten. (Beifall von der SPD.) Warum wir heute Ihrem Gesetzentwurf nicht zustimmen können, haben wir, glaube ich, ausreichend dargelegt. Auch Minister Magnus Jung hat das noch einmal klargemacht. Die Landesregierung arbeitet an einer Lösung, weil das Problem eben nicht so einfach zu lösen ist, wie Sie es hier darstellen oder wie Sie es in Ihrem Gesetzentwurf den Leuten irgendwie vormachen wollen, dass nämlich mit einem Gesetzentwurf das Problem gelöst wäre. (Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).) Das ist es nicht. Also warum warten Sie denn jetzt nicht, bis der Gesetzentwurf, den die Landesregierung vorbereitet, hier im Hohen Haus diskutiert wird? (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Das wussten wir nicht.) Es wurde gerade eben vom Minister Magnus Jung gesagt, dass die Landesregierung etwas erarbeitet. Ich weiß, dass Sie öfter ein Problem haben, mal zuzuhören. Vielleicht tun Sie das einmal Frau Schmitt-Lang. (Abg. Haas (SPD)) (Beifall von der SPD.)

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