Sebastian Schmitt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Zum Einstieg zitiere ich - mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin -: „Moderne Mobilität muss die Lebensqualität erhöhen, gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Aktivität ermöglichen sowie das Klima und die Umwelt schonen - heute und für zukünftige Generationen.“ - So lautet eines der wesentlichen Ziele des Bündnisses für moderne Mobilität zwischen dem Bundesverkehrsministerium, der Verkehrsministerkonferenz und den kommunalen Spitzenverbänden aus dem Jahre 2019. Die Maßnahmen, um die Mobilitätsangebote im Saarland zu schaffen und zu verstetigen, sind bereits im vorliegenden Antrag genannt, ich möchte Sie deshalb hier nicht noch einmal wiederholen. Das Engagement der Landesregierung hat sich durchaus bewährt: Die Anzahl der beförderten Personen ist von 68,8 Millionen in 2019 auf 76,7 Millionen in 2023 angestiegen. Die Fahrgastzahlen im saarVV haben damit einen neuen Höchststand erreicht. Weitere Maßnahmen wie das S-Bahn-Netz Saarland sind bereits in Arbeit. Solange das Beamen weiterhin nicht erfunden wurde, bedeutet Mobilität zwangsweise auch, auf dem Weg von A nach B entlang der jeweiligen Verkehrsrouten auch andere Gemarkungen wie beispielsweise Bushaltestellen oder Bahnhöfe zu passieren und oben genannte Zielsetzungen zu tangieren. Ob von A nach B, von Perl nach Peppenkum oder von Sitzerath nach Sitterswald, diese beispielhaften Routen verdeutlichen uns, weshalb das Zusammenwirken der verschiedenen Ebenen gerade im Themenfeld Mobilität so wichtig ist, denn bei allen Mobilitätsketten gilt: Sie können immer nur so stark sein wie ihr schwächstes Glied. An die Verhältnisse vor Ort angepasste Lösungen für die letzte Meile sind deshalb für den Erfolg der Verkehrswende unabdingbar. Um die Mobilitätswende voranzutreiben, müssen alle Ebenen von Politik und Verwaltung zielgerichtet zusammenarbeiten und innerhalb ihrer jeweiligen Einflussbereiche effektiv handeln. Das gilt für die Schnittstellen zwischen Bund und Ländern, für die das länderübergreifende Mobilitätsnetzwerk Mobilikon gegründet wurde. Das gilt natürlich aber auch und in besonderem Maße für die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen. Aus diesem Grund freut es mich sehr, dass jüngst auch im Saarland ein kommunales Mobilitätsnetzwerk mit den Schwerpunkten Beraten, Unterstützen und Vernetzen ins Leben gerufen wurde. Fast ein Drittel der saarländischen Kommunen sind dem Netzwerk bereits beim Start vor erst zwölf Tagen beigetreten. Neben dem Austausch in Präsenz oder über die Onlineplattform gilt es, Erfahrungen anhand von Best-Practice-Beispielen zu sammeln und gezielte Beratung über Fördermittel zu erhalten. Dabei ist das Saarland Vorreiter. Wir bilden kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Mobilitätsmanagern weiter. Diese Weiterbildung ist ein zentraler Baustein des Mobilitätsnetzwerks. Für die konkrete Umsetzung eines entsprechenden Lehrgangs ist das Saarland Pilotland des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Der Lehrgang besteht aus drei Modulen und erstreckt sich etwa über ein halbes Jahr. Das erste Modul hat gerade gestern im schönen Mettlach begonnen. Wir nehmen als Saarland in diesem Bereich eine Vorreiterrolle ein und sind gespannt auf die ersten Erfahrungsberichte! Mobilitätsmanager fungieren als Bindeglied zwischen den Verwaltungseinheiten. Sie ermöglichen damit eine ganzheitliche Betrachtung der die Mobilität betreffenden Herausforderungen innerhalb der Kommunen. So kann die Mobilitätswende auch vor Ort besser vorangetrieben werden. Außerdem koordinieren und kommunizieren sie die laufenden Planungen der einzelnen Fachabteilungen. So sorgen sie für Struktur und Transparenz, da alle Maßnahmen an einer Stelle zusammenlaufen. Meine Damen und Herren, um die Mobilitätswende erfolgreich zu gestalten, ist das Land auf starke und engagierte Kommunen angewiesen, denn die Mobilitätswende findet vor Ort statt. Aus diesem Grund bitten wir die Landesregierung im vorliegenden Antrag, auch in den kommenden Jahren Mobilitätsmanager auszubilden, und begrüßen es sehr, wenn künftig weitere Städte, Gemeinden und Landkreise dem kommunalen Mobilitätsnetzwerk beitreten. Damit leisten wir gemeinsam einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende in unserem Land. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag und wünsche Ihnen allzeit eine gute Fahrt. - Vielen herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD. - Heiterkeit.)