Stefan Thielen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir ein paar Worte der Erwiderung auf Ihren Beitrag, Herr Minister Barke. Sie haben von der Woche des Wasserstoffs gesprochen. Ich möchte anmerken, wir haben dieses Thema das letzte Mal im Mai des vergangenen Jahres hier im Plenum debattiert. Es war ein Jahr des Wasserstoffs. Ich sage, man könnte fast meinen, es wäre untätig ins Land gegangen, dieses eine Jahr, in dem relativ wenig passiert ist. Ich habe mal recherchiert, was alles passiert ist. Wir haben damals als Fraktion klare Anforderungen definiert - wir denken auch eigenständig, das traue ich Ihnen als SPD-Fraktion ja auch zu -, was wir in dieser Wasserstoffstrategie wollen. Wir sehen, dass keiner dieser Punkte, die wir damals angemerkt haben, bisher von Ihnen berührt worden ist - ich möchte sie gleich noch mal ansprechen. Wir sind gespannt, was dabei am Ende rauskommt. Wir haben große Erwartungen an die Strategie. Ich sage mal so: Der Strategieprozess wurde im November eröffnet, das ist jetzt fast ein halbes Jahr her. Ich habe in meinem Leben an sehr vielen Strategieprozessen mitgearbeitet. Das ist ein sehr langwieriger Prozess und nicht die Deutschland-Geschwindigkeit, die wir brauchen. Das sage ich Ihnen ganz ehrlich, Frau Ministerpräsidentin: Wenn man von Deutschland-Geschwindigkeit spricht - und man wird sie auch noch stärker beschleunigen -, dann kann das nicht die Geschwindigkeit sein, die wir hier ansetzen. Zumindest wir als Parlament sollten da höhere Ansprüche haben. (Beifall von der CDU.) Was brauchen wir denn an dieser Stelle? Ich möchte jetzt nur einige Punkte kurz aufzählen. Erstens möchte ich eine klare Aussage von Ihnen haben, welchen Wasserstoff wir im Saarland nutzen wollen. Herr Barke, als ich das letztes Jahr formuliert habe, haben Sie gesagt, wir nehmen alle Arten Wasserstoff. Dann möchte ich, dass die SPD-Fraktion und auch Sie als Regierung klar sagen, wie sie zum violetten Wasserstoff stehen. Wenn zum Beispiel in Cattenom Strom für die Herstellung des Wasserstoffs produziert wird, wollen wir ihn oder wollen wir ihn nicht? Oder hangeln wir uns so durch wie Deutschland es generell in der Energiepolitik macht? Das ist nicht unser Anspruch. Wir brauchen eine ehrliche, eine vernünftige Energiepolitik, eine vernünftige Wasserstoffpolitik, und dann müssen Sie diese Frage beantworten. (Beifall bei der CDU.) Ich möchte das auch in dem Antrag lesen, da steht viel Blabla drin, aber zu dieser zentralen Frage beziehen Sie keine Stellung. Sie können es gleich noch hier machen, Herr Ahr. Der zweite Punkt - den dritten Punkt lasse ich aus, weil ich keine Zeit mehr dafür habe - ist die Wertschöpfung. Das ist doch das Entscheidende. In der bisherigen Wasserstoffstrategie ist von den 80 Seiten auf einer halben Seite aufgeführt, wie man Wertschöpfung im Saarland erreichen kann. Ich sehe viele Initiativen auf der kommunalen Ebene. Ralf Uhlenbruch hat in Sachen Wasserstofftechnologie in Perl als kleiner Kommune tolle Sachen auf den Weg gebracht. Der Landrat Lauer macht einiges im Bereich Bildung et cetera, Kohlenwasserstoffstrategie, Wertschöpfung. Aber wo wollen wir im Saarland damit Wertschöpfung produzieren? Wie schaffen wir neue Arbeitsplätze außerhalb der Stahlindustrie, der Großverbraucher, auch im kleinen Bereich, im Mittelstand? Das müssen wir leisten. Das sind unsere Ansprüche an die Wasserstoffstrategie. Wir werden ein Auge darauf haben. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)