Friedrich Josef Dörr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich bin der CDU-Fraktion dankbar, dass sie diesen „peinlichen“ Antrag gestellt hat und dass sie in der ganzen Zeit vor diesem Tag seit einem halben Jahr immer bohrt und bohrt, um die Wahrheit der Geschehnisse ans Licht zu bringen. Das ist eine löbliche Tat und hat auch dazu geführt, dass die SPD noch einmal vertieft über die Angelegenheit nachdenkt. Ich möchte in meiner ganz kurzen Zeit, die ich noch habe, ein paar Dinge sagen. Zuerst einmal sollten Kunst und Wissenschaft frei sein. Das ist ein Gebot. Das Zweite ist, dass ich der Ansicht bin, dass die Bildungsministerin - unabhängig von der Person - in jedem Fall überfordert ist. Manchmal werden die Zuschnitte anders gemacht. In der Regel hat sie drei wichtige Aufgaben zu betreuen. Das ist die Hochschule, das sind die allgemeinbildenden Schulen und das ist die Kultur. Das sind also zwei, drei Dinge, die in gewisser Hinsicht schon zusammengehören und die aber auch ganz spezielle Anforderungen stellen. Hier in diesem Falle, wo es um die Kultur geht, kommt noch etwas dazu. Das hat man hinter vorgehaltener Hand gehört. Die Bildungsministerin hat nicht nur - das ist meine persönliche Auffassung, das kann auch ganz anders sein - aus persönlichem Antrieb gehandelt, sondern es war immer auch ein großer Schatten hinter ihr, der ihr eingeflüstert hat, was man wie und wo machen soll. Insofern halte ich wegen der Überforderung der Ministerin im Amt - das würde auch für jeden anderen gelten - diesen Vorschlag für sehr gut, dass man dieses Amt des Vorsitzenden des Kuratoriums nicht automatisch daran bindet. Aber es kann ja auch einmal die Bildungsministerin oder der Bildungsminister sein. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)