von Weizsäcker

Es geht darum, einen exzellenten Beitrag unseres Wissenschafts- und Forschungssystems zur Transformation und zur Dynamisierung des Saarlandes leisten. Diese drei Ziele bestehen im Konsens. Mit Blick auf die Ziel- und Leistungsvereinbarung ist die spannende Frage, wie das in Zukunft gelingen kann. Das ist keine Kritik an der Vergangenheit; das möchte ich ausdrücklich auch gegenüber meinem Vorgänger als Wissenschaftsminister betonen. Es ist fraglich, wie es gelingen kann, mit einer noch etwas größeren Präzision, etwas stärkeren Kennzahlen und einem outputgetriebenen Indikatorenset dafür zu sorgen, dass man in dieser Ziel- und Leistungsvereinbarung gemeinsam diese Ziele verfolgt. Letztlich geht es darum, dass wir diesen Weg zusammen mit den Hochschulen gemeinsam gehen können. Mit der Novelle können Sie die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das gelingt. Ich habe einen zweiten Punkt. Er betrifft das Thema Allkompetenz für die Hochschulleitung. Mir ist es äußerst sympathisch, dass wir Hochschulleitungen haben, die versichern, die Allkompetenz, die mit der Novelle geschaffen werden soll, möchten sie möglichst gar nicht oder, wenn überhaupt, sparsam nutzen. Ich finde das gut. Ich finde es ein gutes Signal für eine Hochschulleitung. Ich finde es gleichzeitig ein gutes Signal für eine Landesregierung und für einen Landtag zu sagen, für den Fall, dass doch einmal eine Situation entsteht, in der es für die dynamische Entwicklung der Hochschule wichtig ist, diese Allkompetenz zu haben, ist es sinnvoll, sie zur Verfügung zu stellen. Ich bin nun seit knapp zwei Jahren Wissenschaftsminister, und ich kann Ihnen sagen, es hat vielleicht ein oder zwei Situationen gegeben, wo ich mir durchaus vorstellen kann, dass es im Landesinteresse gewesen wäre, eine solche Allkompetenz zu haben. Insofern spielt da jeder in einem guten Sinne seine Rolle. Ich wünsche mir keine Hochschulpräsidenten, die sagen, wir wollen alles par ordre du mufti entscheiden. Ich finde das ausdrücklich gut. Das ist mir sympathisch. Ich habe mit Freude diese Interviews gesehen. Gleichzeitig sage ich Ihnen, in der Gesamtverantwortung für das Land ist es gut, für den Fall der Fälle, dass es doch einmal erforderlich sein sollte, die Universitätsleitungen mit einer solchen Allkompetenz auszustatten. Der Blick ins Ausland sei mir erlaubt. Wenn Sie auf das Ranking der Hochschulen weltweit schauen und die Top 100 betrachten, dann werden Sie feststellen, ein etwas größeres Maß an Allkompetenz an den Spitzenuniversitäten der Welt ist nicht die Ausnahme, sondern die absolute Regel. Insofern möchte ich noch einmal ausdrücklich dafür werben. Zu guter Letzt - das ist wirklich ein interessanter Punkt - würde ich nicht behaupten, dass der Gesetzentwurf, wie er jetzt vorliegt, für die Ewigkeit gedacht ist. In 20 Jahren wird man über jede Frage genauso nachdenken wie heute. Aber wir haben mit Blick auf das Promotionsrecht an der htw tatsächlich folgendes Problem: Wir haben dort Fachbereiche, wo schon längst eine ganze Reihe von Promotionen stattfindet, allerdings unter den erschwerten Bedingungen von heute. Wir haben aber auch Bereiche, wo man nach aktuellem Stand noch nicht so forschungsstark unterwegs ist. Die Rückbindung im Sinne von Qualitätskontrolle in einer Situation, wo man aus einem Zustand kommt, bei dem in vielen Bereichen ein Promotionsrecht nicht vorhanden ist, ist eine interessante Denksportaufgabe. Mit der Novelle legen wir einen wirklich überzeugenden Vorschlag vor, wie man mit der Situation umgeht. Was eben nicht funktionieren kann - um es ganz klar zu sagen -, ist, dass im Sinne einer Selbstermächtigung Fachbereiche einfach sagen, wir erklären uns jetzt selbst für forschungsstark und haben alle ein Promotionsrecht. Das würde nicht funktionieren. Das heißt, die entscheidende Frage an dieser Stelle ist, wie man in einem htw-System mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bezüglich Forschungsstärke mit dem Thema Qualitätskontrolle umgeht. Ich glaube, wir haben einen guten Weg gefunden. Wenn sich eines Tages herausstellen sollte, dass in allen Fachbereichen die Forschungsstärke vorhanden ist, sodass man sagen könnte, jetzt könnt ihr das - wie an der Uni im Übrigen auch - alleine tun, dann wäre ich gar nicht dagegen. Aber zum heutigen Zeitpunkt wäre das nicht der richtige Weg. Das ist auch nicht Teil der vorgeschlagenen Novelle. Ich bitte um Nachsicht. Das waren jetzt drei Punkte, die durchaus auch technische Aspekte beleuchtet haben. Lieber Herr Reiter, Sie haben es dankenswerterweise angesprochen. Ich hoffe, dass ich mit meinen Ausführungen einen kleinen Beitrag leisten konnte, der Sie auch in den Ausschussberatungen weiter inspirieren kann. - Herzlichen Dank! (Beifall von der SPD.)