Patrick Waldraff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal finde ich es erfrischend, dass Sie heute hier ein neues Thema einbringen. Es geht nicht um die Ukraine, es geht nicht um Bürokratieabbau, es geht auch nicht um die Parteizugehörigkeit von Beamten, sondern es geht um das Thema Schwimmen. (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD).) Ja, das Thema ist nicht neu, aber der Antrag ist zumindest mir noch nicht bekannt gewesen. Allerdings ist er in seiner Ausgestaltung ehrlich gesagt ähnlich wie die anderen Anträge, nämlich sehr dürftig, um es milde auszudrücken. Sie beschränken sich in erster Linie auf die Beschreibung der Ist-Situation und gehen dann anschließend sage und schreibe in einem einzigen Satz (Abg. Waldraff (CDU)) darauf ein, dass die Bildungsministerin dafür Sorge tragen soll, dass bis zum Hauptschulabschluss alle Kinder schwimmen können. Wie die Bildungsministerin das machen soll, erklären Sie uns nicht. Ich muss schon sagen, das grenzt meiner Meinung nach an Arbeitsverweigerung und wird auch diesem wichtigen Thema nicht gerecht. (Beifall von der CDU und bei der SPD.) Denn was Sie beschreiben, ist durchaus besorgniserregend. Immer mehr Kinder in unserem Land können nicht richtig schwimmen. Die Zahl der Nichtschwimmer hat sich in den letzten Jahren, Sie haben das deutlich gemacht, mehr als verdoppelt. Auch diejenigen, die nicht sicher schwimmen können, werden immer mehr. Das hat natürlich zur Folge, dass die Zahl der Badetoten deutlich gestiegen ist, leider auch bei uns im Saarland. Ich habe mir die Zahlen noch einmal angeschaut. Im vergangenen Jahr sind hier sieben Menschen ertrunken. Das sind fünf mehr als im Vorjahr. Ganz tragisch ist, dass auch ein Kind 2023 bei einem Badeunfall ums Leben kam. Die Gründe dafür, dass immer weniger Menschen schwimmen können, sind vielfältig: zu wenig verfügbare Wasserflächen, schließende Bäder, eventuell ein fehlendes Engagement der Eltern. Man muss sagen, auch die Eltern sind mit in der Verantwortung, dass ihre Kinder schwimmen lernen. Ein weiterer Grund dafür, dass immer weniger Menschen schwimmen können, ist sicherlich die zurückliegende Corona-Pandemie. Denn wegen der Einschränkungen konnten über längere Zeiträume keine Schwimmausbildungen stattfinden. Dementsprechend ist natürlich auch die Landespolitik gefordert. Wie meine Kollegin gesagt hat, ist in den letzten Jahren schon einiges versucht worden, teilweise auch mit Erfolg. Schon 2021 hat der damalige Sportminister Klaus Bouillon das Programm „Sicher! Unsere Kinder lernen schwimmen“ gestartet, das die Schwimmausbildung von Kindern attraktiver machen und Familien finanziell entlasten sollte. In der Nachbetrachtung muss man sagen, es hat sehr gut funktioniert. Bisher haben mehr als 6.300 Kinder durch das Programm schwimmen gelernt und rund 350 Schwimmlehrer wurden ausgebildet. Deswegen ist es auch richtig, dass das Programm jetzt von Minister Jost fortgesetzt wird, insgesamt mit über 250.000 Euro. Das begrüßen wir und feiern es sogar. Wichtig ist natürlich auch, dass das Thema Schwimmen in der Schule nicht zu kurz kommt. Das, was bisher dort geschieht, ist mit Sicherheit noch ausbaufähig. Da stimme ich Ihnen zu. Und völlig klar ist auch, dass wir für das Schwimmen eine entsprechende Infrastruktur im Saarland brauchen. Als Land halten wir zwar selbst keine Schwimmbäder vor, sind aber angehalten, unsere Kommunen bei der Sicherstellung der Schwimmbäder weitestgehend zu unterstützen. Ich prognostiziere also, dass wir uns in dieser Legislaturperiode noch mehrfach mit dem Thema Schwimmen und Schwimmfähigkeit beschäftigen werden. Wir werden als CDU-Fraktion auch noch konkrete Vorschläge einbringen. Da Sie aber heute keine konkreten Vorschläge eingebracht haben, würde ich mir wünschen, dass Sie einfach in Zukunft das noch mal detaillierter darstellen. Das ist ein wichtiges Thema, wir sind gerne bereit, mit Ihnen darüber zu sprechen. Aber vor dem Hintergrund, den ich geschildert habe, lehnen wir den Antrag ab. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)