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Sascha Haas

SPD 13.03.2024 Sitzungen 17/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte auf ein paar Punkte aus der Debatte eingehen. Das eine ist das Thema, das gerade genannt wurde: Jemandem muss gekündigt werden. Ganz klar weise ich das zurück. Die Entscheidung, die unsere Ministerin getroffen hat, war richtig. Die Haltung ist die richtige. Wir stehen hinter unserer Ministerin. Deswegen weise ich diesen Ihren Vorwurf ganz klar zurück, Herr Toscani. Zur Kündigungsdiskussion um Frau Dr. Jahn. Machen wir uns doch nichts vor. Sie waren auch einmal in Verantwortung. Sie wissen selbst, was eine Kündigung bedeuten kann, nämlich Prozesskosten und langwierige Verhandlungen. Ich glaube, es ist am Ende die richtige Lösung, sich einvernehmlich zu trennen und dann den Neustart für diese Stiftung zu machen. (Beifall von der SPD.) Sie reden gerne eine Krise herbei; so steht es auch auf der Tagesordnung. Ich kann gerne daran erinnern, Sie, liebe CDU-Fraktion, haben dieser Stiftung über mehrere Jahre in Ihrer Regierungsverantwortung wirklich großen Schaden zugefügt. Ich lade Sie heute herzlich ein, hören Sie auf, diese Debatte länger zu machen, als sie sein muss! Kommen Sie in dieser Debatte zur Sachlichkeit zurück! Kommen Sie zurück an den Tisch! Reden wir über die Zukunftsausrichtung dieser Stiftung. Hören Sie auf, jetzt noch der Vorständin nachzutreten und irgendwelche absurden Rücktrittsforderungen zu stellen! (Beifall von der SPD.) Das einzige, was Sie damit tun - da bin ich ganz klar bei meiner Kollegin Kaya-Karadağ -, ist, den Kulturstandort Saarland zu beschädigen. Sie beschädigen den Ruf dieser Stiftung, indem Sie scheinbar im Ausschuss nicht zuhören und draußen Märchen erzählen, liebe CDU-Fraktion. (Beifall von der SPD. - Zurufe von der CDU.) Ich bin wirklich verwundert, dass immer wieder gesagt wird, man hätte keine Antworten bekommen. Diese Ausschusssitzung am Montag dauerte drei Stunden. Frau Kaya-Karadağ hat aufgezählt, wie oft wir getagt haben. Zum aktuellen Sachstand gab es immer alle Antworten auf alle Fragen. Frau Dr. Jahn und die Ministerin haben am Montag zu allem Stellung genommen. Ich habe dort eine Vorständin erlebt, wo man einfach sagen muss, menschlich ist das hochdramatisch. Es ist unprofessionell im beruflichen Teil. Ich kenne sie auch schon lange. Ich kenne sie noch aus der Stadt Saarbrücken, als Leiterin der Stadtgalerie. Ich bin enttäuscht, muss ich sagen. Ich habe mir das anders vorgestellt. Aber wir müssen doch irgendwann einmal den Schlussstrich ziehen und nach vorne blicken. Deswegen wünsche ich mir eine Debatte, die nach vorne gerichtet in die Zukunft geht. Hören Sie auf, diese Debatte künstlich in die Länge zu ziehen. - Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von der SPD.)

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