Timo Ahr

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marc, auch wir haben den Weg frei gemacht, den Weg frei gemacht für den Transformationsfonds und damit für die Bedingung, dass dieses Projekt überhaupt gelingen kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das darf man an dieser Stelle nicht vergessen: Ohne den Transformationsfonds wäre Stahl passé, wäre Stahl ohne Zukunft, wäre Stahl überhaupt nicht mehr realisierbar. Dass Stahl eine Zukunft haben kann, das haben wir möglich gemacht mit dem Transformationsfonds, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) Lieber Marc, du hast viele Sachverhalte zutreffend angesprochen. Es gibt diese Allianz, die zwischen den Volksparteien in den letzten Jahren bestanden hat und hoffentlich auch in der Zukunft bestehen wird, denn sie muss auch weiterhin die Probleme ansprechen. Die Probleme angesprochen, das hat Herr Minister getan, das (Abg. Ahr (SPD)) habe ich eben getan. An diesen Problemen arbeiten wir. Eines möchte ich aber an der Stelle auch noch einmal anmerken: Bei der Frage, ob die Stahlindustrie eine Zukunft hat, geht es, Herr Becker, nicht um eine Glaubensfrage. Es geht nicht darum, etwas zu „glauben“, es geht darum, etwas zu machen und sich für etwas einzusetzen. Den Saarländerinnen und Saarländern, die seit 2015 engagiert auf der Straße sind, wird von Ihnen hier vorne nur Mist erzählt. Es wird erzählt, was alles nicht laufe in diesem Land, ohne dass auch nur ein Vorschlag gemacht würde, der etwas Hoffnung geben könnte und den Menschen sagen würde: Wenn wir dieses und jenes tun, bekommen wir das hin. - Hoffnung zu vermitteln, das geht eben nur über konkrete Vorschläge, und die habe ich von Ihnen hier in Sachen Wirtschaftskompetenz noch nie gehört. (Beifall von der SPD.) Noch ein letzter Punkt: Lieber Marc, der Minister hat gerade das Thema, was wir tun können, angesprochen: Die Schuldenbremse erweist sich als Zukunftsbremse. Reformieren wir sie nicht, werden wir hier die Investitionen nicht tätigen können. (Beifall von der SPD.) Minister Jürgen Barke hat es doch gerade eben noch einmal gesagt: Wenn andere investieren, können wir nicht sagen, dass wir das nicht machen. Wir müssen das jetzt angehen, und es ist mir gleichgültig, wie man das letztlich nennt: „Reform“, „Weg mit dem Ding!“. Am Ende geht es doch darum, dass das Geld fließt. Denn warten wir noch zehn Jahre, wird es nichts mehr geben, wofür wir noch kämpfen könnten, wofür wir uns einsetzen könnten. Deshalb ist es unsere Verantwortung, das nun zu tun. Aber noch einmal: Das, was man von der AfD dazu hört, ist gar nichts. Das hat mit Wirtschaftskompetenz nichts zu tun! (Beifall von der SPD.)