Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir kommen nun von dem Beitrag der Probleme zu den Herausforderungen, denen sich das Saarland und auch wir als Parlament stellen müssen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus „Stahl ist Zukunft“ wurde in den letzten Monaten „Stahl hat Zukunft“. Dabei geht es um das Engagement, das wir in den letzten Wochen gezeigt bekommen haben. (Beifall von der SPD.) Wir haben erlebt, dass eine Entscheidung für das Saarland getroffen wurde und es eine EU-Förderung gibt, die es in dieser Höhe noch nie gegeben hat. Wir haben ein Branchenvorbild erlebt, nämlich Dillinger und Saarstahl. Die SHS geht in der Frage der Stahlproduktion voran. Die entsprechende Antwort haben die Beschäftigten im Dezember bekommen. Was wir dort erlebt haben, ist etwas, das wir in den vielen Tarifauseinandersetzungen der letzten Wochen und Tage nicht erleben, nämlich eine Sozialpartnerschaft, die ihresgleichen sucht, und zwar zwischen dem Arbeitgeber - an dieser Stelle sei Stefan Rauber von der Geschäftsführung genannt -, den Betriebsräten Stephan Ahr und Michael Fischer und der Gewerkschaft - der IG Metall - an ihrer Seite. Es ist ein gemeinsamer Weg, den wir alle mitgegangen sind, damit dieser Industriezweig, unser Rückgrat und unser größter Arbeitgeber im Saarland, weiter besteht und sich ausbaut. Das ist die Herausforderung. Das haben wir geschafft, statt Probleme zu schaffen. (Beifall von der SPD.) Für einen Gewerkschafter wie mich, der auch schon Tarifauseinandersetzungen erleben musste, war der 19.10. im letzten Jahr - morgens in Dillingen und abends in Völklingen - etwas Unglaubliches. Es geht darum, was diese Partnerschaft dort geleistet hat. Wir waren alle mit dabei, wir haben sie begleitet, egal bei welcher Aktion. Es war eine Gemeinschaft, die sich im Saarland gegründet hat, und zwar für diese Branche, für deren Erhalt beziehungsweise für neue Arbeitsplätze. Aus Ihrer Ecke kommt immer: Mehr Geld ins Saarland. - Jetzt ist es da. Jetzt ist es schon wieder nicht in Ordnung. Das ist typisch für Sie und Ihre Einstellung. (Beifall von der SPD.) Sie erleben es in den kommunalen Räten. Dagmar Heib hat es damals gesagt. Es geht darum, was in den Räten direkt vor Ort - ob Saarlouis, Saarwellingen oder Dillingen - beziehungsweise von den Beschäftigten der Verwaltung geleistet wurde. Das ist unglaublich. Wenn man die Städtebau- beziehungsweise Baumitarbeiter der einzelnen Verwaltungen fragt, hört man, was im Gesamtprojekt geleistet wurde. Das ist Wahnsinn. Es ist klasse, was es an Abstimmung und Geschwindigkeit für dieses große Projekt im Saarland gegeben hat. Dafür und auch dafür, dass man dabei sein durfte, kann man nur Danke sagen. (Beifall von der SPD.) Wir stehen an der Seite der Beschäftigten. Im Gegensatz zu mancher Prognose, die hier heraufbeschworen wird, glaube ich als Saarlouiser fest, dass ich das Signal des Hüttenbären zum Schichtwechsel noch viele Jahrzehnte hören werde, wenn der Wind sich richtig dreht. Dann wird nicht mehr mit dem Hochofen produziert, sondern mit modernen LED-Elektrolichtbogen und anderen wundervollen zukunftsinnovativen Techniken, die Dillinger und Saarstahl als Konzerne vorangehend aufbauen. Die Bilder werden sich ändern, wenn wir morgens nach Saarbrücken fahren. Überlegen Sie sich anhand der uns vorgestellten Pläne, wie Völklingen aussehen wird. Das wird einer der Spitzenplätze der Stahlproduktion in Deutschland. Davon bin ich fest überzeugt. (Beifall von der SPD.) Andere kommen schon. Man kann stolz sein, gerade wir als Saarlouiser. Ich nenne RWE mit der H2-Projekt-Ankündigung bezüglich der Produktion von Wasserstoff. Natürlich sind es Herausforderungen und natürlich ist der Weg noch weit. Wenn wir ihn jedoch nicht gehen, dann können wir gleich zusperren. Das will hier keiner. Wir sollten die Motivation der Beschäftigten mitnehmen, wahrnehmen und gemeinsam mit ihnen diesen Weg gehen, denn das ist unsere Aufgabe - keine Schwarzmalerei. (Beifall von der SPD.) Gerade die Zahlen der Auszubildenden von jeweils über 100 Neuanfängerinnen und -anfänger bei Dillinger und Saarstahl, die in diesem Jahr in diese Branche gehen, zeigen uns, dass man eine Perspektive sieht und in die Zukunft blickt. Es sind 50 Prozent mehr als in den letzten Jahren. Insgesamt lernen dort über 500 junge Menschen. Schauen wir uns die Weiter- und Fortbildungsstrategie an, die bereits vorhanden ist. Es geht um Seminarangebote zum Thema Elektrolichtbogen. Dort wird geschult und den Mitarbeitern wird Entsprechendes mitgegeben. Ich kann Ihnen sagen, Dillinger und Saarstahl (Abg. Schäfer (SPD)) beziehungsweise die SHS sind gedanklich schon weiter als manche hier im Parlament. Vielleicht würde es Ihnen guttun, den Weg mitzugehen. (Beifall von der SPD.) Ich sehe unseren Antrag als das Weiterführen der Partnerschaft an der Seite der Stahlindustrie. Die Pläne müssen weiter vorangetrieben und die Bedingungen geschaffen werden. Die Gemeinschaft muss aufeinander hören. Die Produktion von Stahl in ganz Deutschland zeigt hohe Zahlen. Davon haben wir einen kleinen Teil. Es geht mir um die Produktionsergebnisse, die im Wirtschaftsausschuss vorgestellt wurden. Lassen Sie uns das, was hier produziert wird, in Relation zu dem, was den Umweltschutz betreffend umgestellt wird, setzen. Es ist eine unglaubliche Herausforderung, die sich der Konzern vor Ort auf die Fahne geschrieben hat. Es geht vorerst um eine Umstellung der Produktion um 70 Prozent und die damit verbundene CO -Einsparung. Das ist doch etwas Unglaubliches. Dieses Innovationsprojekt gilt es, positiv zu begleiten und nicht schlechtzureden und jede schlechte Nachricht mit noch größeren Überschriften zu versehen. Lassen Sie uns gemeinsam den Weg gehen und für Dillinger, Saarstahl und die Stahlindustrie kämpfen! (Beifall von der SPD.) Erneuerbare Energien, die Wasserstoffstrategie - das sind alles große Überschriften. Diese müssen wir Hand in Hand von beiden Seiten, Opposition wie auch Mehrheitsfraktion, kritisch miteinander angehen. Es mag Unterschiede in den einzelnen Ansichten geben. Am Ende des Tages muss aber eines klar sein, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Beschäftigten da draußen, für ihre Familien, für den ganzen Wirtschaftskreislauf, der um die Stahlindustrie herum ist, für die Kaufkraft vor Ort: Wir haben hier unseren Job zu erledigen. Wir haben den Weg zu gehen, um die Rahmenbedingungen zu schaffen. Ich gehe ihn mit, meine Fraktion auch. Ich lade Sie sehr herzlich ein: Stimmen Sie unserem Antrag zu. - Danke sehr. (Beifall von der SPD.)