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Sandra Quinten

SPD 12.12.2023 Sitzungen 17/20

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will angesichts der fortgeschrittenen Zeit und der wirklich guten Debatte zu Einzelplan 10 - wie ich finde - noch ein paar abschließende Worte finden. Frau Heib, es ist ja völlig richtig, die Schaffung der Stelle der Opferschutzbeauftragten, die Frau Schubert nun innehat, war wichtig und ein erstes gutes Signal. Das war eine ganz wichtige Sache. Wir nehmen das Thema Opferschutz genauso ernst wie Sie. Es liegt uns am Herzen. Ich denke, da haben wir gut zusammengearbeitet. Wir arbeiten doch auch gut zusammen, was zum Beispiel die Bewährungshilfe anbelangt, da gibt es doch auch einen guten Austausch. Natürlich gab es in der Vergangenheit von Ihnen erste Schritte, erste Signale und diese Schritte gehen wir weiter. Wir hören doch jetzt nicht auf. (Beifall von der SPD.) Deswegen finde ich es nach dieser guten Debatte nicht ganz fair, zu sagen oder uns vorzuwerfen, wir würden in diesem Bereich gar nichts mehr tun. Das stimmt in dieser Form einfach nicht. Das möchte ich einfach sagen. (Beifall von der SPD.) Die Ministerin hat es auch dargestellt. Die Schwierigkeit ist, dass wir einen Haushalt haben, der sehr gebunden ist. Da ist für politischen Spielraum relativ wenig Platz, aber im Rahmen der Möglichkeiten schaffen wir Dinge. Es sind ganz viele Dinge im Einzelplan 10 passiert. (Abg. Heib (CDU): Sie können darauf ver- trauen, ich weiß das, aber - -) Das wollte ich zum Abschluss einfach noch mal sagen. Damit wir die gute Debatte, die wir hier geführt haben, und das Gute, das mit diesem Einzelplan erreicht worden ist, jetzt auch für die Zukunft nicht kaputtmachen, würde ich gerne damit schließen. Lassen Sie uns doch so weitermachen. Wir machen unsere Arbeit, da können Sie gewiss sein. Daraus wird zum Schluss auch etwas Gutes. Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD. - Zuruf der Abgeordne- ten Heib (CDU). - Sprechen bei der CDU.)

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