Becker

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ, und möchte Herrn Thielen das Wort erteilen über das Saalmikro, da er eine Kurzintervention angezeigt hat, die ich auch zulasse. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Liebe Frau Kollegin, vielen Dank für die Rede. Sie haben das Thema Selbstreflexion angesprochen, ich möchte die gerne für uns kurz betreiben, aber Sie auch dazu aufrufen, das in genau der gleichen Ehrlichkeit zu tun. Wenn Sie über den Stellenpfad sprechen, dann, glaube ich, gehört es zur Ehrlichkeit dazu, zu sehen, dass es eine gemeinsame Große Koalition gab, die in den letzten zehn Jahren sehr erfolgreich gearbeitet hat. Sie hat seit 2012 einen Sanierungskurs für das Saarland verfolgt, in Geschlossenheit und Einmütigkeit in dieser Sache. Es gab damals mehrere Justizminister, unter anderem Anke Rehlinger und Reinhold Jost. Es wäre dumm und es wäre falsch, wenn ich ihnen vorwerfen würde, dass sie Stellenabbau betrieben hätten, weil es in gemeinsamer Art und Weise gemacht worden ist, um Konsolidierungshilfen für dieses Land zu erreichen. Das war ein erfolgreicher Weg. Wir haben uns danach 2018 noch einmal zusammengesetzt und den Pfad in allen Häusern überprüft und angepasst. Seitdem sind wir an verschiedenen Stellen wieder in den Personalaufbau eingestiegen, insbesondere bei der Justiz. Das ist schon unter einem SPD-Justizminister passiert und später auch unter einem von der CDU. Wir sollten uns jetzt hier nicht gegenseitig so etwas erzählen, wie Sie es getan haben. Das entsprich einfach nicht der Realität. Was wir hier machen, ist solide gegenfinanziert. Ich habe es gestern schon gesagt, wir haben Haushaltsmehreinnahmen, wie es noch nie der Fall gewesen ist. Sie bauen ja auch in anderen Bereichen Stellen auf, und dann muss man einfach abwägen. Wenn wir etwas mehr in der Justiz und in anderen Bereichen gemacht haben, dann ist das eben auch ein Weg. Den haben wir so gewählt und wir haben das ordentlich finanziert. Da bitte ich Sie einfach, auch mal Selbstreflexion in der Sache zu betreiben. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)