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Maximilian Raber

SPD 12.12.2023 Sitzungen 17/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kohle und Stahl haben unser Saarland über Jahrzehnte geprägt. Seit der Industrialisierung waren wir ein starker Industriestandort und sind es auch heute noch. Das, meine Damen und Herren, ist auch gut so. Allerdings ist unser Bundesland mehr als nur Industrie. Kommen Besucherinnen und Besucher oder Touristen zu uns, sind sie oftmals überrascht. Neben dem industriellen Erbe bietet unser Bundesland nämlich noch viel mehr: Wälder, Wiesen, Seen, Natur. Wir sind zwar das am dichtesten besiedelte Flächenbundesland, aber dennoch nehmen Städte und Gewerbe nur einen Teil unserer Fläche ein. Der übrige Raum ist geprägt von einer vielseitigen Natur, unterbrochen von kleinen Ortschaften im ländlichen Raum. 301 Dörfer verteilen sich über unser Land, von denen 141 weniger als 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählen. Dennoch leben in den kleinen Ortschaften unseres Landes insgesamt nicht weniger als 47 Prozent der Gesamtbevölkerung unseres Bundeslandes. Meine Damen und Herren, für diese Orte und für diese Menschen macht die SPD-Landesregierung ebenfalls Politik. Ihnen eine Zukunft aufzuzeigen, ist Zeichen eines guten und verlässlichen Regierungshandelns. Dabei hat der ländliche Raum seit einiger Zeit wieder richtige Chancen. Seit der Pandemie haben die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes wieder die Vorteile des Lebens außerhalb der urbanen Zentren schätzen gelernt. Dabei spielt auch die Digitalisierung eine wichtige Rolle. Stellen Sie sich vor, Sie wohnen beispielsweise in Gersheim und haben Ihren Arbeitsplatz in Saarbrücken. Jeden Morgen fahren Sie 45 Minuten über Dörfer, über Landstraßen und die Autobahn und abends denselben Weg wieder zurück. Aber Homeoffice oder Telearbeit ermöglichen nun, diesen Weg nicht mehr jeden Tag zurücklegen zu müssen. Die Digitalisierung ermöglicht, diese Zeit zu sparen, sie sinnvoll einzusetzen und darüber hinaus auch Einsparungen bei Fahrtkosten, Emissionen und Verkehrsbelastung - eine große Chance für den ländlichen Raum. Diese Chance gilt es nun aber auch zu nutzen. Eine intakte Umwelt bildet die Basis für das zukünftige Leben auf dem Land. Aber ebenso wichtig sind ein intaktes Gemeinwesen, eine intakte Dorfstruktur im ländlichen Raum. Dazu bauen wir zum einen auch weiter auf das Engagement der Menschen vor Ort, die sich in Vereinen, Verbänden und Organisationen einbringen. Zum anderen fördern wir diese aber auch gezielt. In der letzten Woche war ich in Oberwürzbach. Oberwürzbach ist geradezu ein Paradebeispiel für eine intakte Dorfgemeinschaft. Neben Metzgereien, Bäckereien, der Apotheke, dem Friseursalon, Blumenläden, also Geschäften des täglichen Bedarfs, bietet der Ort auch eine Vielzahl von Vereinsaktivitäten: Sportvereine - Tennisclub, Turnverein -, Orchester, Musikvereine oder der Gesangsverein machen das Dorfleben erst aus und machen es erst lebenswert. Genau für diese Vereine haben wir nach langem Ringen ein Dorfgemeinschaftshaus bauen und in der letzten Woche endlich das fertig ausgebaute Untergeschoss der Dorfgemeinschaft übergeben können. Nun erhalten die Vereine endlich weitere dringend benötigte Räume für Proben, Übungen und Besprechungen. Das alles wäre aber selbst für eine Stadt wie St. Ingbert nicht ohne finanzielle Hilfe umsetzbar gewesen. Deshalb freut es mich besonders, dass wir in dieser Förderperiode insgesamt 28 Millionen Euro in die Dorfentwicklung und weitere 12,5 Millionen Euro in die Regionalentwicklung stecken, Geld, das im ländlichen Raum gut angelegt und dringend benötigt wird. (Beifall von der SPD.) Oberwürzbach ist dabei aber nur ein Beispiel. In Hangard konnte Barrierefreiheit geschaffen (Abg. Raber (SPD)) werden, in Gerlfangen und Wiebelskirchen die Heizung erneuert, in Wustweiler generalsaniert werden. Das sind nur einige Beispiele von vielen weiteren Maßnahmen. Bei dieser Förderung tragen wir auch der finanziellen Situation der Kommunen weiter Rechnung. 90 Prozent der Maßnahmen werden finanziert, wovon das Umweltministerium den größten Teil beisteuert und das Innenministerium noch ergänzt. Selbst bei den restlichen 10 Prozent der Kosten - da schenke ich dem Innenminister Reinhold Jost gerne Glauben - finden wir auch eine Lösung. Liebe Frau Ministerin, lieber Herr Minister, das sind gut investierte Mittel in die Zukunft unseres Landes, die der ländliche Raum dringend braucht. (Beifall von der SPD.) Der ländliche Raum nimmt aber nicht nur, nein, er gibt auch zurück. Schon immer versorgt er die angrenzenden städtischen Gebiete auch mit Nahrung. Dabei haben wir im Saarland leider nicht die besten Ausgangsvoraussetzungen. Sie wissen das. Trotzdem halten wir an der Farm-to-Fork-Strategie der Europäischen Union fest, 30 Prozent ökologischer Anteil am gesamten Landbau bis 2030. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir in den kommenden beiden Jahren über 36 Millionen Euro in die Landwirtschaft und insbesondere in den Ökolandbau im Saarland investieren. Es wurde vorhin schon vom Kollegen Theis angesprochen. Man muss die Angst vor Verlusten und Schäden der Landwirte durch den Wolf durchaus ernst nehmen, da gebe ich Ihnen recht. Jedoch sollten wir auch keine Panik schüren. Es ist bisher einer durch das Saarland gezogen, aber nur durchgezogen und nicht heimisch geworden. Er ist wieder verschwunden, weil wir vermutlich zu dicht besiedelt sind. Also müssen wir jetzt abwarten, wie sich das entwickelt und werden dann entsprechend reagieren. Aber ich weiß nicht, ob Panik an der Stelle sinnvoll ist. Meine Damen und Herren, Sie sehen also, wir haben die Lebensqualität im ländlichen Raum im Blick. Wir investieren in dessen Zukunft, um auch künftig starke Dorfgemeinschaften zu haben, einen Teil der Versorgung ökologisch und nachhaltig zu garantieren und den Menschen in ihrer Heimat weiter lebenswerte Perspektiven zu geben. - Vielen Dank und Glück auf!

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