Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Umwelt- und Klimaschutz beschäftigen das Saarland in besonderem Maße. Wir tun uns etwas Gutes und sind Vorbild für andere Bundesländer und andere Regionen. Wenn der Klimaschutz in einem Industrieland wie dem Saarland gelingt, das seine Wirtschaftskraft und seinen Wohlstand jahrzehntelang brauner Kohle und Verbrennern zu verdanken hatte, dann kann Klimaschutz überall gelingen - mit Mut und Gestaltungswillen. Genau dafür stellt unsere Landesregierung gerade die Weichen! (Beifall von der SPD.) Denn wir wollen ein Saarland, in dem wir auch in Zukunft so gut und zufrieden wie jetzt leben können. Wir wollen moderne Industrie, die gleichwertig neben den grünen Landschaften und Orten existiert, die das Saarland so besonders machen: ob der Ökosee neben Dillinger, Wolfspeed an der Saar oder die Kaltluftentstehungsgebiete neben den Werken von Nobilia. Wir sind stolz auf unsere Industrie und stehen für deren Arbeitsplätze ein! (Beifall von der SPD.) Wir wollen weiterhin die Wälder haben, die andere sich wünschen. Wir stellen sicher, dass unser Wald klimaresilient wird, damit wir auch noch in 20 Jahren die grüne Lunge haben, die für so viele von uns Erholungsort ist. (Abg. Thielen (CDU): Dafür bauen Sie Windrä- der im Wald.) Wir sorgen mit dem Masterplan Wasser dafür, dass unsere Grundwasserversorgung weiterhin sichergestellt ist. Wir stellen uns gleichzeitig bei der Klimafolgenanpassung krisenfest auf, um für den Ernstfall gewappnet zu sein. Wir investieren in unsere Dörfer und in die Landwirtschaft, denn wir wollen lebenswerte ländliche Räume, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von der SPD.) Ja, manches muss sich ändern, damit vieles so bleiben kann, wie wir es lieben. Deswegen müssen wir einen besonderen Blick auf die Ausgaben und Investitionen zum saarländischen Klimaschutz werfen. Der Klimaschutz findet sich nicht nur im Einzelplan des Umweltministeriums wieder, nein, für den Klimaschutz sorgen der Transformationsfonds und das Sondervermögen Zukunftsinitiative. Die Klimaschutzziele wirken in alle Häuser und Ministerien hinein und nehmen so Einfluss auf alle Haushaltspläne. Das oberste Ziel dieser Regierung ist nach wie vor, mit dem gleichen Euro zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und das Klima zu schützen. (Beifall von der SPD.) Dafür ist insbesondere die Transformation der Wirtschaft zentral, denn für uns ist ganz klar: Klimaschutz und Transformation gehören zusammen. Das ist unsere Zukunft. (Beifall von der SPD.) Das hat meine Kollegin Kira Braun gestern eindrucksvoll in der Generaldebatte vorgetragen. Eine kurze Übersicht über den Einzelplan - ich möchte nachher bei dem Punkt, den ich mir anders aufgeschrieben habe, auch gerne auf die Kollegin Fretter eingehen -, denn er beinhaltet die Maßnahmen, die unsere Umwelt braucht. Nachher gehen meine Kolleginnen und Kollegen noch mal explizit und tiefer darauf ein. Im Jahr 2024 steigern wir den Gesamthaushalt des Einzelplans 09 um 10 Prozent und nehmen damit mehr Geld für die einzelnen Herausforderungen in die Hand, insgesamt 402 Millionen. Diese Steigerungen werden im Haushaltsjahr 2025 auf 414 Millionen wachsen. Mit über 50 Prozent des Umwelthaushaltes gehen Gelder in Infrastruktur und damit in die Förderung der Mobilität, denn gerade im Verkehr sehen wir massive Potenziale, um die Umwelt zu entlasten. Wir investieren insgesamt 203 Millionen in 2024 und über 206 Millionen in 2025, damit wir zukunftsfähige Infrastruktur, einen modernen ÖPNV und stabile Radwege haben. Alleine für das Junge-Leute-Ticket und das Deutschlandticket sind über 30 Millionen eingeplant. Wie auch schon im letzten Jahr spielen der Artenschutz und der Schutz unserer Wälder eine wichtige Rolle für uns, denn gerade sie sind durch den Klimawandel sichtlich betroffen. Im letzten Waldzustandsbericht waren die Veränderungen deutlich sichtbar. Wir alle konnten in der Ausschusssitzung sehen, wie sich das Thema „gestresster Wald“ geändert hat. Gerade diese Hilfen werden wir gezielt und klug einsetzen. (Beifall von der SPD.) Wie der Wald brauchen auch wir die Ressource Wasser. Trotz der guten Ausgangslage, die wir im Saarland haben, können wir nicht die Augen vor Dürreperioden verschließen. Aus meinen Gesprächen mit Versorgern kann ich eines herausziehen: Die Wasserqualität, die wir im Saarland haben, erfüllt hohe Qualitätsstandards. Wir sind (Abg. Schäfer (SPD)) froh, dass wir mit unseren Verbänden zusammenarbeiten, um die Gesellschaft dafür zu sensibilisieren, wie wichtig unser wertvolles Wasser ist. Zum Tierschutz: Zusammengerechnet bin ich, geschätzte Kollegin, auf eine andere Summe pro Jahr gekommen. Wir können uns aber gerne hinterher bilateral austauschen. Ich kam auf 880.000 pro Haushaltsjahr in unterschiedlichen Titeln. Die Frage ist, was man hinzuzählt. Ich denke aber, beide Fraktionen nehmen dieses Thema sehr ernst. Deshalb waren wir in der Wildvogel-Auffangstation. Wir waren schockiert über die Eindrücke, die wir dort gesammelt haben. Wir möchten bei dem Thema nicht nur lapidar auf die unterschiedliche finanzielle Struktur in den Landkreisen verweisen, sondern eher auf die Probleme, die wir auch aus anderen Ausschüssen kennen, zum Beispiel Animal Hoarding beziehungsweise die Preissteigerungen, die Sie schon erwähnt hatten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei allen Herausforderungen, die der Einzelplan umfasst, steht hier eine Mitarbeiterschaft des Ministeriums inklusive der weiteren angegliederten Betriebe, zum Beispiel der SaarForst Landesbetrieb und der Landesbetrieb für Straßenbau. Diese Mitarbeitenden stehen hinter den ganzen Zahlen. Sie versuchen, mit den ihnen möglichen Mitteln alles zu tun, um das Beste für das Saarland zu erreichen. (Beifall von der SPD.) Dafür möchte ich im Namen der Fraktion meinen Dank aussprechen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, denn es sind große Herausforderungen bei dem Budget, das Ihnen zur Verfügung steht. Ich möchte mich bei den Verbänden für die vertieften Gespräche zum Haushalt bedanken - ich begrüße an dieser Stelle recht herzlich Harald Kreutzer und Ida Stapf von den Weltveränderern - und dafür, dass wir auch mit den anderen Verbänden immer gut im Gespräch sind. (Beifall von der SPD.) Ich freue mich nun auf die weiteren Ausführungen meiner Kolleginnen und Kollegen und kann Ihnen nur sagen, was für mich auch zählt: Die Umwelt geht nicht nur einen Einzelplan etwas an, sondern uns alle gemeinsam. Wir können dafür sorgen, dass sich etwas verändert. - Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD.)