Frank Wagner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch auf den Vorsitzenden des Bildungsausschusses eingehen, der einiges gesagt hat. Zur Bildungsdebatte. Ja, es ist wirklich schade. Wenn ich zurückblicke in die vergangenen Jahre und ich mir in Plenarprotokollen Beiträge des Kollegen Commerçon anschaue, sehe ich, wie dort die Argumente ausgetauscht wurden. Da ist es schade, dass erst zum Ende einer Debatte ein Argumentationsaustausch durchgeführt wird. Es waren ja nicht nur Abgeordnete, die zum ersten oder zweiten Mal sprechen. Die Erwartung ist, dass man auf Argumente eingeht und vor allem bei wesentlichen bildungspolitischen Inhalten, die wir angesprochen haben, die unterschiedlichen Positionen darstellt. Zum Thema Besuche in den Schulen und Kitas. Selbstverständlich begrüßen wir das, sogar außerordentlich. Es ist aber wichtig, dass genau die Ansätze mitgenommen werden, die mit auf den Weg gegeben werden. Zum Stichwort Alltagsintegrierte Sprachförderung hören wir - egal, wo wir hinkommen -, dass es noch nicht funktioniert. Es kann ja sein, dass es irgendwann funktioniert, aber es muss doch im Prinzip der Anspruch sein, an Dingen festzuhalten, die gut funktionieren. Bei „Früh Deutsch lernen“ war das definitiv der Fall. Von daher Mut zu einer Korrektur. Die Erzieherinnen und Erzieher, die Eltern, aber vor allem die Kinder wären Ihnen dafür dankbar. (Beifall von der CDU.) Stichwort Kultur. Über Verdienste von Herrn Busse und auch anderen Akteuren brauchen wir gar nicht zu sprechen. Sie haben sie definitiv und das werden wir an vielen Stellen auch immer wieder herausarbeiten. Aber wenn wir eine kulturpolitische Debatte über eine Künstlerin haben - wir haben schon mehrfach darüber gesprochen, es wurde eben auch erwähnt -, ist die Erwartungshaltung schon, dass sich die zuständige Kulturministerin und Kuratoriumsvorsitzende dazu äußert, wenn direkt nachgefragt wird. Und wenn nicht hier, wo und wann dann? Die Frage muss definitiv erlaubt sein. (Beifall von der CDU.) Ja, wir werden das in der nächsten Woche aufrufen. Unsere Erwartungshaltung ist, dass die Hausspitze vor Ort ist und Rede und Antwort steht. Und die Kulturjournalisten warten darauf. Die Argumente sind also ausgetauscht. Für die Zukunft wäre es schön, wenn das, was am Ende war, vielleicht von Anfang an auch so abläuft. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)