Maximilian Raber

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben offenkundig in einer Zeit der multiplen Krisen. Das zeigt sich auch an den Umständen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2024/2025. Dabei kann ich für die SPD-Fraktion sagen: Wir bleiben dabei: Kultur ist mehr als „nice to have“. Wir müssen Kultur als Pflichtaufgabe ansehen. Ich bin dankbar, eine Ministerin wie Christine Streichert-Clivot zu haben, der die saarländische Kultur so am Herzen liegt und die uns in diesen Anliegen zustimmt, meine Damen und Herren. (Beifall von der SPD.) Kultur ist uns als Fraktion wichtig. Dasselbe - das steht außer Frage - gilt auch für die Landesregierung und allen voran für unsere Kultusministerin. In meiner Rede im letzten Jahr war die Pandemie noch allgegenwärtig, wie auch die Restriktionen und die Einschränkungen, die unsere Kultur hinnehmen musste. Die Pandemie scheint zwar überwunden. Dennoch belastet uns der russische Angriffskrieg auf die Ukraine noch immer. Der hinterhältige und mörderische Überfall der Hamas auf Israel erschüttert uns. Öffentlich aufkeimender Antisemitismus, Antizionismus und blanker Hass auf Israel werden trotz unserer Geschichte auch auf unseren Straßen wieder sichtbar. Das lässt mich nicht nur tief erschüttert und betroffen zurück, meine Damen und Herren, es widert mich zutiefst an! (Beifall von der SPD.) Gerade in diesen schweren Zeiten ist es wichtig, dass wir uns mit diesen Themen nicht nur im gesellschaftlichen Diskurs, sondern auch in Kunst und Kultur beschäftigen, sie verarbeiten - vielleicht auch, um einige Minuten oder für wenige Stunden aus der Tristesse des Alltags im Angesicht des Grauens in der Welt entfliehen zu können. Dazu, meine Damen und Herren, tragen wir mit dem Einzelplan 06 zumindest ein Stück weit bei. Mit dem vorliegenden Entwurf stärken wir unsere saarländische Festivallandschaft. Im Vergleich zum laufenden Jahr erhöhen wir den Ansatz im Doppelhaushalt noch einmal um 20.000 auf nunmehr 270.000 Euro. Davon profitieren zum einen die Musikfestspiele Saar mit 100.000 Euro, zum anderen stärken wir aber auch Festivals außerhalb der Musikszene. So gehören Filmfestivals schon seit Langem zum Kern unseres kulturellen Kalenders. Sie bereichern das kulturelle Angebot und steigern die Medienkompetenz. Darüber hinaus stärken sie auch unsere regionale Identität. Und seien wir mal ehrlich: So einen gewissen Glamour und internationalen Flair hat es doch schon, wenn eine Schauspielerin wie Sandra Hüller, die am Samstag mit dem European Film Award ausgezeichnet wurde, über den blauen Teppich in eines der Saarbrücker Kinos geht. Daher stellt die SPD-Fraktion für den Max Ophüls Preis zusätzlich 55.000 Euro zur Verfügung, im Jahr 2024 und im Jahr 2025 insgesamt 200.000 Euro pro Jahr. Damit ist diese Landesregierung die erste, die den Max Ophüls Preis durch eine ordentliche Summe unterstützt und das Festival damit erstmals richtig im Haushalt verankert. So sichern wir mindestens die gleichbleibende Qualität, aber auch die Strahlkraft, die dieses Festival entfaltet. Nicht zufällig gehört es zu den kulturellen Leuchttürmen unseres Landes und stärkt außerdem den Wirtschaftsstandort und den Tourismus. Zudem macht es schlicht und ergreifend Spaß, mit Menschen aus ganz (Abg. Raber (SPD)) Deutschland gemeinsam Filme zu schauen, zu diskutieren und den Nachwuchs des Films zu feiern. Das Saarland besteht aber nicht nur aus Saarbrücken, auch wenn das mancher Saarbrücker, möglicherweise sogar mancher hier im Plenarsaal, gar nicht gerne hört. Mich als St. Ingberter freut es besonders, dass mit „Max Ophüls uff de Schnerr“ auch Städte wie Saarlouis, Bous oder eben St. Ingbert von einem solch wunderbaren Event profitieren. (Beifall von der SPD. - Erheitertes Sprechen.) Mit Blick in den Kalender kann ich Ihnen auch einen kleinen Geschenktipp schon mal vorab mitgeben: Die Festivalpässe und Gutscheine kann man bereits erwerben. Holen Sie sich also schon vor Weihnachten Ihre Packung Vorfreude auf Max Ophüls im Jahr 2024! Die Kulturszene im Saarland beschränkt sich nicht nur auf die Landeshauptstadt, und sie beschränkt sich nicht nur auf die sogenannte Hochkultur. Darum setzen wir, wie schon im aktuellen Haushalt, auch künftig einen Schwerpunkt bei der Förderung der Breitenkultur. Karnevalsvereine, Musikvereine, Orchester und Tanzvereine, sie alle sind wichtige Bestandteile unserer Kulturlandschaft im Saarland. Sie stehen für große Vielfalt, unglaubliches ehrenamtliches Engagement und für die Teilhabe am kulturellen Leben im ganzen Land. Deshalb veranschlagen wir 310.000 Euro zur Professionalisierung der Verbände und fördern mit diesem Geld auch Veranstaltungen und Projekte vor Ort. Ein besonders wichtiger Bestandteil auf diesem Feld ist auch der Kreativfonds: In den nächsten beiden Jahren werden wir 40.000 Euro pro Jahr zur Verfügung stellen. Damit unterstützen wir kleinere Vereine, die mit den Mitteln Kostüme, Notenblätter oder andere Arbeitsmaterialien beschaffen können. Das ist ein Erfolgskonzept, das wir gerne weiterführen. (Beifall von der SPD.) Auch die Soziokultur fördern wir weiter mit 130.000 Euro. Kindern und Jugendlichen, die in einer schwierigen sozialen Situation aufwachsen, ermöglichen wir die Teilnahme an Projekten, in denen sie sich kreativ entfalten und persönlich weiterentwickeln können. Dazu zählen zum Beispiel die Angebote des Vereins „2. Chance Saar“, der sich mit Tanz- und Gesangsprojekten für gerechtere Bildungschancen und die Integration junger Menschen einsetzt. Aber wir fördern auch unsere Kunstschulen mit zusätzlich 10.000 Euro pro Jahr, damit weiterhin ein vielfältiges Angebot gerade in Brennpunkten angeboten werden kann. So werden kulturelle Bildung und Jugendhilfe sinnvoll verknüpft. (Beifall von der SPD.) Weil unserer Fraktion die kulturelle Bildung unserer Jüngsten am Herzen liegt, erhöhen wir auch die Förderung des Theaters Überzwerg um 40.000 Euro. Man macht dort vor, wie man ein junges Publikum erreicht und wie man Themen auf die Bühne bringt, die Kinder und Heranwachsende beschäftigen und bewegen, sei es die Klimakrise, sei es die Suche nach der eigenen Identität, seien es starke Frauenfiguren, die gegen das Patriarchat kämpfen. Gerechte Löhne sind der SPD seit jeher ein Kernanliegen, daher werden Mittel auch in die Dynamisierung der Tariferhöhungen der Mitarbeitenden am Theater fließen. Neben der Theaterpädagogik ist uns aber auch die pädagogische Filmarbeit ein Anliegen. Das Kino achteinhalb wurde im Oktober bereits zum 18. Mal mit dem Kinopreis des Kinematheken-Verbandes ausgezeichnet. Es ist mehr als ein kommunales Kino; es setzt sich für Weiterbildung ein und ist ein Ort der Vielfalt und kultureller Treffpunkt. Mit den Jüdischen Filmtagen oder der Reihe „Neue polnische Filme“ setzt es Schwerpunkte in der interkulturellen Verständigung - für junge Menschen, aber auch für Junggebliebene. Angesichts dessen stocken wir die Förderung um jeweils 16.000 Euro in den nächsten beiden Jahren auf. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich nutze die Chance, um mich für die Änderungsanträge der CDU-Fraktion zu bedanken. Sie haben es in meiner Rede bereits gehört: Wir sind ebenfalls im Austausch mit den Kulturtreibenden in diesem Land. Es ist auch nicht mein Ansinnen, Ihre Anliegen schlechtzureden. (Zuruf des Abgeordneten Wagner (CDU).) Ganz im Gegenteil, die meisten teilen wir, weshalb die SPD-Fraktion diese auch mit ihren Änderungsanträgen im Haushalt verankert hat. Das ist etwa der Fall, wenn es darum geht, die wertvolle Arbeit des Saarländischen Künstlerhauses mit zusätzlichen 40.000 Euro zu gewährleisten, was Sie ja beispielsweise ebenfalls beantragt haben. Aus Ihren Reihen kommt immer die Aussage, Sie reichten uns die Hand. Für den Kulturbereich kann ich dies nur zurückgeben. Sie haben sinnvolle Anliegen, die wir ebenfalls erkannt haben, wir haben darüber hinaus weitere sinnvolle Dinge veranschlagt. Unsere Hand ist also quasi ausgestreckt, wir reichen sie Ihnen. Geben Sie sich einen Ruck! Ein erster Schritt wäre die Zustimmung zum vorliegenden Haushaltsentwurf. - Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)