Martina Holzner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Die letzten Jahre haben uns allen gezeigt, wie wichtig unsere Bildungseinrichtungen und -akteure, das soziale Miteinander, das Schulund Kitaleben und unsere Kultur für alle sind. Gute Bildung, alle Chancen für alle Kinder, das ist unser Leitsatz. Danach werden wir den Haushalt im Einzelplan 06 ausrichten. (Beifall von der SPD.) Schon in unserem Regierungsprogramm haben wir es angekündigt: Wir investieren in die Zukunft des Saarlandes und setzen dabei ganz klar einen Schwerpunkt auf Investitionen im Bildungsbereich. Denn Investitionen in Bildung sind immer auch eine Investition in die Zukunft. (Beifall von der SPD.) Das Ziel sozialdemokratischer Bildungspolitik haben wir dabei stets im Blick. Wir begleiten und fördern Menschen unabhängig von ihrem sozialen Umfeld und ihren finanziellen Möglichkeiten auf ihrem individuellen Weg durch das Bildungssystem. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, genau das zeigt die SPD-geführte Landesregierung mit dem, was wir bereits umgesetzt haben, und mit dem, was auf unserer Agenda steht, beginnend bei der frühkindlichen Bildung bis hin zu Schulen und natürlich auch im Bereich der Kulturpolitik. (Beifall von der SPD.) Die Gesamtausgaben im Einzelplan für Bildung und Kultur lagen 2023 bei rund 1,3 Milliarden Euro. Für 2024 sind circa 1,4 Milliarden Euro vorgesehen und für 2025 sogar 1,5 Milliarden Euro. Das ist eine Menge Geld, das in Bildung fließt, und das ist richtig und gut so. Denn wir, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, hinterlegen dieses Geld auch mit guten Maßnahmen, die wirklich wirken. (Beifall von der SPD.) Auch der Bildungsmonitor der Initiative für Neue Soziale Marktwirtschaft hat dieses Bild bestätigt. 2023 belegte das Saarland im Bundesvergleich (Abg. Holzner (SPD)) Platz 2 bei den Ausgaben für Bildung. Es war ein harter Kampf, dorthin zu kommen, wo wir heute sind. Und ja, auch heute stehen im Bildungsbereich noch viele Herausforderungen vor uns. Aber eines steht fest: Wir werden nicht müde, weiterzukämpfen, und setzen uns auch in Zukunft für beste Bildung in unserem Land ein. (Beifall von der SPD.) Beste Bildung von Anfang an, das heißt eben nicht, Frau Schmitt-Lang, Schulen und Kitas immer schlechtzureden. Das heißt, für jedes Kind - unabhängig von seiner Herkunft, seinem Bildungsgrad und dem Geldbeutel der Eltern - die gleichen Startchancen herzustellen. (Beifall von der SPD. - Zuruf der Abgeordne- ten Schmitt-Lang (CDU).) Schon in der Kita wird der Grundstein für die Bildungslaufbahn unserer Kinder gelegt. Hier entwickeln sie ein Grundverständnis für Mathematik, für den Umgang mit Sprache, stärken ihr Selbstvertrauen, schließen Freundschaften und entwickeln ihre individuelle Persönlichkeit. Genau das wollen wir allen Kindern - und dies zu Recht - ermöglichen. Deshalb haben wir seit 2019 die Kita-Elternbeiträge Schritt für Schritt halbiert. Bis 2027 schaffen wir sie komplett ab, auch wenn die CDU das offensichtlich nicht möchte. (Beifall von der SPD. - Zurufe von der CDU.) Über 47 Millionen fließen bis 2027 in die Beitragsfreiheit unserer Kitas. Mit der Abschaffung der Beiträge entlasten wir Eltern, eröffnen Bildungschancen und fördern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das nenne ich einen echten Gewinn für die Familien in unserem Land. (Beifall von der SPD.) Wir werden weiter an unserem Dreiklang arbeiten. Denn neben der Beitragsfreiheit werden wir auch den Platzausbau weiter vorantreiben. Ein Problem bei der Suche nach dem Kitaplatz stellt sicherlich das Thema Mehrfachanmeldungen dar. Hier können Verbesserungen durch ein zentrales Meldesystem erreicht werden, das dieses Vorgehen optimiert und für einen klaren Überblick sorgt. Einzelne Landkreise sind auch schon aktiv geworden. Dass sich im Saarland hinsichtlich des Platzausbaus und auch der Personalausstattung schon vieles getan hat, zeigt die aktuelle Bertelsmann-Studie. Obwohl der Bedarf an Kitaplätzen in den letzten Jahren gestiegen ist, konnten wir im Saarland die Teilhabequote, also den Anteil der Kinder, die ein Kitaangebot in Anspruch nehmen, steigern. Bei den Dreijährigen bis unter Sechsjährigen liegt die Teilhabequote bei rund 90 Prozent. Vor allem bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren haben wir uns verbessert. 83 Prozent der unter Dreijährigen und 61 Prozent der Ü-3-Kinder werden in der Woche über 45 Stunden betreut. Damit liegen wir im Ländervergleich an der Spitze in diesem Betreuungsmodell. Das zeigt, dass wir im Saarland eine gute Betreuungssituation haben. Diese werden wir noch weiter ausbauen. (Beifall von der SPD.) In den letzten Jahren hat die Landesregierung bereits massiv Kitaplätze ausgebaut. Waren es 2012 rund 29.000 Kitaplätze, so stehen heute rund 38.250 Plätze zur Verfügung. Das ist ein Plus von über 9.000 Plätzen. Dieses Tempo behalten wir bei. Seit Oktober läuft das dritte Landesinvestitionsprogramm, das dabei hilft, noch schneller mehr Plätze für das gleiche Geld zu schaffen. In diesem Jahr stehen 55 Millionen Euro für den Kitaplatzausbau zur Verfügung. Ich nenne hier nur zwei Beispiele, wie die Förderung von Standardbauweisen und Aspekten der Nachhaltigkeit oder den Erwerb von Grundstücken. Ich glaube, auch das kann sich sehen lassen! (Beifall von der SPD.) Mit dem Kita-Zukunftspakt investieren wir aber nicht nur in die Beitragsfreiheit und den Ausbau von Kitaplätzen, wir investieren auch in den dritten Baustein, in die Qualität unserer Einrichtungen. Wir haben vieles auf den Weg gebracht, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Wir haben die praxisintegrierte Erzieherinnenausbildung PiA eingeführt; ein Meilenstein mit 155 Plätzen. Wir haben neue Schulstandorte in Merzig und Homburg. Wir arbeiten mit der Agentur für Arbeit zusammen, damit Personen im ALG-I-Bezug über Bildungsgutscheine eine Erzieherausbildung absolvieren können. Wir sorgen für multiprofessionelle Teams in den Einrichtungen und haben uns von der verstaubten Vorstellung verabschiedet, dass nur Erzieherinnen und Erzieher in Kitas arbeiten. Mit dem SBEBG können nun auch Ergotherapeuten, Logotherapeuten oder Heilerziehungspfleger in den Kitas arbeiten. Wir haben dafür gesorgt, dass französische Fachkräfte in den Kitas arbeiten und anerkannt werden. Durch die Freistellung der Praxisanleitung wurde die Betreuung in der Praxis verbessert; Hauswirtschaftskräfte werden außerhalb des Personalschlüssel berücksichtigt. Die Landkreise und der Regionalverband erhalten außerdem ein Budget für Fachkräftepools, Fachberatungen oder Kita-Sozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter. 2023 sind das 3,75 Millionen, im nächsten Jahr 8,25 Millionen. Mit diesem Geld können gezielt Fachkräfte gefördert werden. Die Fachkräfte in den saarländischen Kitas leisten Tag für Tag eine wertvolle und unverzichtbare Arbeit. Sie fördern und fordern die Fähigkeiten und Fertigkeiten unserer Kinder, (Abg. Holzner (SPD)) erfüllen dabei einen Bildungsauftrag und unterstützen unsere Kleinsten, ihre Persönlichkeit zu entfalten. Unser Ziel ist es, eine nachhaltige Verbesserung und Entlastung für das Betreuungspersonal in den Kitas zu erreichen. Das kann nur gelingen, wenn wir ausreichend viele Fachkräfte ausbilden mit all den Maßnahmen, die wir hier immer wieder erläutern. Nur so werden wir in den nächsten Jahren weitere Verbesserungen umsetzen können. (Beifall von der SPD.) Wesentlich für eine gute Qualität in unseren Bildungseinrichtungen ist auch die Sprachförderung. Wir glauben, dass es der richtige Weg ist, Kinder beim Erlernen der Sprache eben nicht zu separieren. Das Konzept des Sprachbads in unseren Kitas ist die optimale Voraussetzung für Kinder, unsere Sprache spielerisch und mit Freude zu erlernen. Kinder aus ihrer gewohnten Umgebung zu reißen, von anderen Kindern zu trennen, damit ihnen eine externe Fachkraft von einem anderen Ort die deutsche Sprache näherbringt, wird nach wie vor nicht der richtige Weg sein. (Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU). - Sprechen bei der CDU.) Sprache im Alltag lernen, ganz nebenbei, lernen voneinander - Frau Schmitt-Lang - macht sogar noch Spaß. (Weiterer Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).) Sehr geehrte Kollegen der CDU, bitte vergessen Sie auch die Familien nicht, die in diesem Sprachprogramm in den Kitas eingebunden werden. Das passiert in unseren Einrichtungen. Genau das ist der richtige Weg, um Kinder und Familien zu stärken. (Beifall von der SPD. - Erneuter Zuruf der Ab- geordneten Schmitt-Lang (CDU).) Insgesamt fließen bis Ende 2024 rund 50 Millionen Euro zur Qualitätsverbesserung in unsere Kitas. 2023 waren es bereits 20,4 Millionen aus dem KiTa-Qualitätsgesetz. 2024 sind es 21,7 Millionen. Hinzu kommen rund 10 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz, die die Kitaträger während der Pandemie nicht abgerufen haben. Diese Mittel gilt es jetzt sinnvoll zu nutzen für mehr Qualität und Plätze in unseren Kitas. Das ist eine Aufgabe, die das Land nur gemeinsam mit den Kitaträgern bewältigen kann. Ich bin mir sicher, mit unserem Dreiklang in der Kitapolitik sind wir auf dem richtigen Weg. Wir haben beste Bildung von Anfang an versprochen und wir halten unser Versprechen, nicht nur in Zahlen, sondern in konkreten Maßnahmen. - Daher bitte ich um Zustimmung zum Einzelplan 06. Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)