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Martina Holzner

SPD 12.12.2023 Sitzungen 17/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Ministerium! Beginnen wollte ich meine Rede eigentlich mit dem Thema Kinder- und Jugendpolitik. Aber das, was Sie, Herr Theobald, gerade über die SHG in Merzig gesagt haben, kann ich hier so nicht stehen lassen. Es ist unverschämt und falsch, was Sie hier sagen. (Abg. Theobald (CDU): Was war denn falsch? - Weitere Zurufe von der CDU.) Vor allem war es unverschämt denjenigen gegenüber, die sich hier engagiert haben, an der Spitze Minister Jung, der erstmals überhaupt die Krankenhausplanung und alles, was brachgelegen hat, in Angriff genommen hat. Das kann man hier so nicht stehen lassen! (Beifall von der SPD. - Lautes Sprechen zwi- schen CDU und SPD.) Ich kann nur den Kopf schütteln und sagen, alle vor Ort haben sich wirklich eingesetzt, dass diese Klinik nicht insolvent geht. (Starke Zurufe von der CDU. - Gegenrufe von der SPD.) Dazu gehören auch der Minister und die Staatssekretärin, die alle vor Ort waren und mitgeholfen haben, mit der Landrätin, mit allen zusammen. Das will ich überhaupt nicht infrage stellen. Aber sich hier hinzustellen und es so darzustellen, ist einfach nicht richtig. Mein Kollege wird auch noch darauf eingehen. (Beifall von der SPD.) Nichtsdestotrotz will ich heute auf das Thema Kinder- und Jugendpolitik eingehen. Frank Schmidt, mein Kollege wird nachher noch etwas zum Thema Krankenhäuser sagen und weiter in die Debatte einsteigen. (Abg. Holzner (SPD)) (Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU). - Sprechen bei der CDU. - Auf- kommende Unruhe.)

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