Becker

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir setzen die gestern unterbrochenen Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025 fort. Herr Minister Barke ist für den heutigen Vormittag entschuldigt. An dieser Stelle begrüße ich ganz herzlich die Besuchergruppe des SKM - Katholischer Verein für soziale Dienste e.V. - unter Leitung von Frau Sandra Feld-Travnicek, die uns heute im Rahmen von Gruppen in der Parlamentsarbeit zu Gast sein wird. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall des Hauses.) Wir kommen nun zur Aussprache und Abstimmung über Einzelplan 05 - Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit - Einzelplan 16 Kapitel 16 05 und Einzelplan 17 Kapitel 17 05. Die Berichterstattung wurde zu Protokoll gegeben (siehe Anlage 5) und ich eröffne die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Hermann Scharf das Wort. Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit (Abänderungsantrag Drucksache 17/705)