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Becker

15.11.2023 Sitzungen 17/19

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Es wurde für die AfD-Fraktion eine Kurzintervention angezeigt, die ich auch gerne zulasse. - Ich bitte, Herrn Dörr das Saalmikrofon zur Verfügung zu stellen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kaya-Karadağ, Sie haben hier zuerst einmal von „demokratischen Fraktionen“ gesprochen. Das ist ja immer dasselbe. Aber ich will auf Nummer sicher gehen. Sie hätten ja sagen können „alle Fraktionen hier im Landtag“. Aber wenn Sie „demokratische Fraktionen“ sagen, haben Sie ja wahrscheinlich nicht alle gemeint. Ist das so? Haben Sie, ich vermute mal, die AfD nicht gemeint? (Sprechen bei der SPD.) Also wenn Sie die AfD nicht gemeint haben, dann frage ich Sie und fordere Sie auf, zu sagen, wieso Sie meinen, wir seien nicht demokra- (Abg. Dörr (AfD)) tisch, nicht demokratisch gewählt, würden uns nicht demokratisch verhalten, wie auch immer, dass Sie das mal erklären, denn es wird ja immer so viel von Hass und Hetze geredet. Und das ist ja auch so ein Punkt, wo man ein bisschen Zivilisation zeigen kann. (Zuruf von der SPD: Was? - Lachen bei der SPD.) Ja, das ist ein ziviles Verhalten. Ich sage zu Ihnen zum Beispiel immer, „liebe Kolleginnen und Kollegen“, ich sage nie „die Demokraten“ oder „die Nichtdemokraten“, „die So-und-so“, nein, ich mache da keinen Unterschied. Sie sind alle vom Volk gewählt. Wir wollen doch immer alle so gerecht sein. Dieses Recht nehme ich für mich in Anspruch, dass ich mir nicht meinen Ruf hier beschädigen lasse, (Zuruf von der SPD: Welchen Ruf? - Weitere Zurufe von der SPD.) indem ich dauernd durch Auslassung als Nichtdemokrat bezeichnet werde. Das sage ich so deutlich und das werde ich jedem, der das hier vorbringt, auch wieder sagen. (Sprechen bei der SPD.) Das werde ich so niemals stehen lassen. Ich habe in meinem Leben nämlich bewiesen, dass ich auch für die Demokratie kämpfen kann. Das haben Sie noch vor sich! (Sprechen bei der SPD.) Ja, das habe ich schon bewiesen. Also ich brauche mir das von niemandem gefallen zu lassen, von niemandem! (Unruhe.) Und was die Sache betrifft ‑ ‑ Ich weiß nicht, habe ich noch Redezeit?

Protokoll ↗