Stephanie Meiser

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Stahl ist Zukunft!“ So beginnt der vorliegende Antrag. Das ist aber auch das Statement, das ich in den letzten Wochen auf den Straßen und Plätzen von Völklingen und Dillingen hunderte Male gehört habe. Das war gut so. Wir waren viele, wir waren laut und offensichtlich hat es auch etwas genutzt. Denn in die Sache, das große Anliegen, nämlich die Bewilligung der Fördergelder und das Thema Industriestrompreis, ist Bewegung gekommen. Die Proteste wurden wahrgenommen, die Stimmen wurden gehört. Das geht nur, wenn alle zusammenhalten und gemeinsam für eine Sache kämpfen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, können wir Saarländerinnen und Saarländer besonders gut. (Beifall von der SPD.) Ich freue mich heute ganz besonders, dass ich zu diesem Thema hier stehen und reden darf, denn der Satz „Das Saarland ist Industrieland muss es auch bleiben“ ist für mich nicht irgendeine Floskel. Ich komme aus Völklingen, bin dort geboren und lebe seitdem ununterbrochen dort. Manchmal glaube ich, bei uns Völklingern ist Stahl fester Bestandteil unserer DNA. Ich kann mir vorstellen, dass es den Beschäftigten der Dillinger Hüttenwerke, ihren Familien und Bekannten nicht anders geht. In Dillingen gibt es sicher eine ähnliche, wenn nicht sogar die gleiche Verbundenheit mit der Hütte wie bei uns in Völklingen. Jeder hat einen Menschen in der Familie oder zumindest im Bekanntenkreis, der bei Saarstahl arbeitet oder früher „uff de Hütt‘ geschafft“ hat. Somit hat doch jeder einen festen Bezug zu unserer Stahlindustrie im Saarland. Genau wegen dieser Verbundenheit muss man den Völklingern auch nicht erklären, warum es wichtig ist, sich für den Fortbestand der Stahlindustrie einzusetzen. Es ist jedem klar: Wenn es Saarstahl nicht gut geht, geht es Völklingen nicht gut. Auch die anderen Akteure der Völklinger Wirtschaft wissen das. Deswegen war es für mich absolut nicht verwunderlich, dass am 19. Oktober, am Stahlaktionstag, in Völklingen mehr als 10.000 Menschen auf der Straße waren. Neben den Beschäftigten des Werkes war von der Oma bis zum Enkel, vom Fußballverein bis zum Musikverein, vom Handel bis zum Handwerk alles und jeder auf der Straße, nicht zu vergessen die vielen Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften und der Politik - eine gute, unglaubliche Welle der Solidarität und ein wahnsinnig wichtiges Zeichen für Völklingen, für Dillingen, für unsere Industrie, für unser Saarland! (Beifall von der SPD.) Aber auch bereits in den Wochen vor dem Aktionstag gab es große Unterstützung für die Saarstahl-Arbeiter bei der Mahnwache auf dem Völklinger Platz. Fünf Tage, 24 Stunden, rund um die Uhr hielten sie Stellung, machten auf die Problematik aufmerksam, informierten jeden interessierten Bürger und jede interessierte Bürgerin. Ich habe größten Respekt vor eurem Einsatz, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank an jeden einzelnen, der sich engagiert hat. Das (Abg. Meiser (SPD)) war gut und so wichtig! Danke auch an den Betriebsrat, die Vertrauensleute der Gewerkschaft und die Unternehmensleitung, die bei dem Thema fest zusammenstehen. Es geht hier - wir haben es jetzt schon mehrfach gehört - nicht nur um die 14.000 Arbeitsplätze in der Stahlindustrie, wir alle wissen, es hängen noch circa 40.000 weitere Arbeitsplätze hintendran. Es geht aber auch, Timo hat es schon erwähnt, um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen und die Qualifizierung und Beschäftigung der nächsten Generationen. Mit über 500 Auszubildenden ist die SHS der größte Ausbildungsbetrieb im Saarland. Hier können sich die Jugendlichen auf eine fundierte Ausbildung in einem guten Betrieb mit ordentlicher Mitbestimmung und Tarifbindung verlassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn es sein muss, gehe ich dafür gerne noch ein paar Mal auf die Straße. (Beifall von der SPD.) Ich bin guter Dinge, dass die Diskussion um die Fördergelder jetzt Fahrt aufgenommen hat. In den Medienberichten räumt der Bundeswirtschaftsminister dem Projekt grüner Stahl im Saarland, hinter dem auch die gesamte Bundesregierung steht, höchste Priorität ein. Dem Interview der Saarbrücker Zeitung war zu entnehmen: „Der Stahlaktionstag an der Saar mit den Stahlarbeitern auf der Straße und der Unterstützung der Bevölkerung vor Ort trägt dazu bei, dass wir in Brüssel die Dringlichkeit des Projektes deutlich machen können.“ Das war die Reaktion, die wir hören wollten. Aber jetzt müssen Taten folgen. Die Förderbescheide in auskömmlicher Höhe müssen jetzt kommen. (Beifall von der SPD.) Natürlich ist es wichtig, dass wir neben unserer Präsenz auf der Straße auch in den Parlamenten die Möglichkeiten nutzen, die wir zur Verfügung haben, um das Großprojekt Transformation zur grünen Stahlerzeugung weiter voranzubringen. Mit dem Transformationsfonds haben wir das Werkzeug und den Möglichmacher dazu bereitgestellt. Nun müssen wir den Prozess weiter verstärken, sei es mit Resolutionen in Ortsund Stadträten oder wie heute hier mit diesem Antrag im saarländischen Landtag. Stahl ist Zukunft. Aus dem Grund stimmen wir diesem Antrag heute gerne zu. (Beifall von der SPD und vereinzelt bei der CDU.)