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Friedrich Josef Dörr

AfD 15.11.2023 Sitzungen 17/19

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir sind stolz auf unser Weltkulturerbe in Völklingen, die Reste der Völklinger Hütte. Wir sind zu Recht stolz darauf. Es zeigt uns aber auch, dass nicht erst seit heute, sondern schon seit Längerem unsere Stahlindustrie gefährdet ist. Sie ist geschrumpft und gefährdet. Kollege Ahr hat eben von 14.000 Beschäftigen gesprochen. Das wird so stimmen. Er hat auch von 500 Auszubildenden gesprochen. Das wird ebenfalls so stimmen. Aber es kommen diejenigen hinzu, die im weiteren Umfeld mit der Stahlindustrie verbunden sind. Das fängt beim Friseur an und hört beim Lebensmittelhändler auf. Dazu kommen - das wird ja sehr oft vergessen - die nachwachsenden Generationen, bei denen, wie das früher so war, erst der Vater auf der Hütte gearbeitet hat und dann der Sohn. Diese Kette wird unterbrochen, wenn wir unsere Stahlwerke verlieren. Das heißt also, wir haben eine ganz wichtige, aber auch schwierige Aufgabe vor uns. Ich sage vorweg, dass die AfD diesem Antrag ebenfalls zustimmen wird. Es gibt keinen anderen Weg, als hinter unserem Stahlwerk und unseren Arbeitern und Arbeiterinnen, von denen es ja vielleicht auch einige gibt, zu stehen. Wir halten zusammen. Aber - und das erfüllt mich mit Sorge und ich hoffe, dass diese Sorge unbegründet ist - wir als Landtag sind nicht die Speerspitze dieser Bewegung, die Gewerkschaft ist das ebenfalls nicht. Die Gewerkschaft bringt Leute auf die Straße und zeigt damit, dass es den Leuten ernst ist. Damit ist es aber auch schon vorbei. Das haben wir bei Ford erlebt. Das hat die Konzernführung in Detroit nicht beeindruckt. Am Schluss kommt es auf die Beziehungen an, die wir in Berlin und Brüssel haben. Wenn wir auch nicht mehr Herrn Altmaier als Wirtschaftsminister haben, so haben wir immerhin unsere (Abg. Dörr (AfD)) Ministerpräsidentin, die im obersten Gremium ihrer Partei sitzt, in dem Bundeskanzler Scholz den Vorsitz führt. Dort kann sie für das Saarland kämpfen. Dort muss sie auch für das Saarland kämpfen. Sie muss Herrn Scholz und den anderen, die zuständig sind, in aller Eindeutigkeit klarmachen, dass davon die Zukunft dieses Landes und der Menschen, die in diesem Lande leben, abhängt. Meine Aufforderung an die Regierung und die Gewerkschaften ist also, auf ihrer Linie bei den Spitzenleuten in Berlin und Brüssel dauerhaft vorstellig zu werden. Es kommt noch eine Dimension hinzu, auf die ich hinweisen möchte. Wir reden hier von sogenanntem grünen Stahl. Man kann dafür oder dagegen sein, aber diese Diskussion ist inzwischen vorbei. Es wird hier im Saarland entweder grünen Stahl geben oder es wird gar keinen Stahl im Saarland geben. Das ist meine persönliche Einschätzung, ich weiß nicht, ob Sie vielleicht eine andere haben, jedenfalls werden wir entweder grünen Stahl haben oder gar keinen. Wir werden - das war mein Appell eben - mit aller Macht danach streben, diesen grünen Stahl zu haben. Dann muss es aber weitergehen. Schon jetzt ist nämlich bekannt, ich habe es zumindest an mehreren Stellen gelesen und dem wurde auch nie widersprochen, dass der neue Stahl, der grüne Stahl, 25 Prozent teurer sein wird als der herkömmliche. Der Stahl muss auf dem Weltmarkt verkauft werden. Dann muss also die Förderung weitergehen, sodass gewährleistet ist, dass wir diesen, unseren anerkanntermaßen guten Stahl, der dann etwas teurer ist als anderer Stahl, auch verkaufen können. Unsere Unterstützung, was unsere schwache Kraft in dieser Sache angeht, haben Sie. Wir unterstützen diesen Antrag. Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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