Becker

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich dem Kollegen Alwin Theobald von mir persönlich, aber auch im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche zum Geburtstag aussprechen. Krankheitsbedingt überbringen wir die Glück- und Genesungswünsche von hiesiger Stelle gerne nach Hause zum Kollegen. (Beifall des Hauses.) Zur heutigen Sitzung begrüße ich ganz herzlich die Präsidentin des Rechnungshofs des Saarlandes, Frau Dr. Annette Groh, und den Staatssekretär der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Wolfgang Förster. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall des Hauses.) Des Weiteren begrüße ich heute Morgen ganz herzlich eine Klasse der Fachhochschule für Verwaltung unter Leitung von Frank Eisenbeis, die heute im Rahmen der Einführung von Gruppen in die Parlamentsarbeit bei uns zu Gast ist. Seien auch Sie alle uns herzlich willkommen! (Beifall des Hauses.) Wie bereits gestern angekündigt, erfolgt heute die gemeinsame Aussprache der Tagesordnungspunkte 1 und 2: Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Haushaltsbegleitgesetzes 2024/2025 (HBeglG 2024/2025) Aussprache Das Erweiterte Präsidium ist übereingekommen, als Redezeit für die Aussprache das dreifache Grundredezeitmodul vorzusehen. Das bedeutet, dass eine Gesamtredezeit für die Aussprache von 3 Stunden zur Verfügung steht. Davon entfallen auf die SPD-Landtagsfraktion 1 Stunde und 9 Minuten, auf die CDU ‑ Landtagsfraktion 48 Minuten, auf die AfD-Landtagsfraktion 18 Minuten und auf die Landesregierung 45 Minuten. Ich gehe davon aus, dass das Haus mit dieser Verfahrensweise einverstanden ist? - Das ist der Fall. Dann verfahren wir so. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.