Réka Klein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländer*innen! Liebe Kolleg*innen! Wenn ein Kind vermisst wird, es verschwindet, dann bleibt die Welt stehen - ein beklemmendes Gefühl der Machtlosigkeit, das einem wortwörtlich fast den Atem raubt. So ergeht es mir jedenfalls bei dem Gedanken daran, dass mein Sohn vermisst würde. (Die Rednerin sammelt sich kurz.) Worst Case: Niemand sollte sein eigenes Kind zu Grabe tragen müssen. Allein der Gedanke daran erschüttert mich zutiefst und löst in mir eine Vielzahl an Gefühlen aus wie Trauer, Wut und viele mehr, die ich überhaupt nicht benennen kann. Ich bin mir sicher, dass es vielen von uns so ergeht, denn Menschen sind auch berührt, wenn sie mit diesem schweren Schicksal anderer konfrontiert sind. Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion nutzt mit dem heute eingebrachten Antrag gerade diese gefühlsgeladene Situation, denn so funktioniert Populismus. (Zuruf des Abgeordneten Schaufert (AfD).) Deshalb überrascht es mich gar nicht, dass dieser Antrag genau in dieser Form von diesen Antragstellern verfasst wurde, denn genau das machen Populisten. Sie bedienen sich schamlos an Ängsten der Menschen und bieten eine vermeintlich schnelle und einfache Lösung. (Abg. Schaufert (AfD): Ich muss hier raus! - Abg. Schaufert (AfD) verlässt den Saal. - Abg. Dörr (AfD) verlässt den Saal.) Hinzu kommt, dass die Formulierungen dieses AfD-Antrages den Formulierungen des Wikipedia-Eintrags doch sehr ähneln. Das ist wirklich eine großartige Arbeit! Bei meinen Ausführungen möchte ich nun gerne etwas ausholen: Das geforderte AMBER Alert-System wurde 1996 in Amerika entwickelt, als Reaktion auf die damals vermisste Amber. Es sollte dazu dienen, Informationen schneller zu verbreiten. Damals haben sich Informationen eben noch nicht so schnell verbreitet, wie das heute der Fall ist. Das war eine ganz andere Zeit in Sachen Digitalisierung. Viele von uns erinnern sich wohl noch daran, wie es 1996 war: Auf einer quadratischen Floppy-Disc wurden circa drei Dateien gespeichert, die CD-ROM war eher noch Hightech. Vielleicht hat auch der eine oder andere noch das Knacken und Rauschen im Ohr, das ertönte, wenn man sich ins Internet im engeren Wortsinn eingewählt hat. In diesem Jahr, 1996, wurde, wie gesagt, in Amerika das AMBER Alert-System eingeführt, um Vermisstenmeldungen an Radio- und Fernsehsender übertragen zu können. Dieses System hatte zur damaligen Zeit mit Sicherheit seine Berechtigung. Es hat gewiss auch eine gute Intention verfolgt und ein Netzwerk gebildet, das übrigens auch in Deutschland und europaweit mit der einheitlichen Hotline bei vermissten Kindern 116 000 genutzt werden kann. Es handelt sich um ein NGO-gestütztes System. Dieses Alarmsystem aber als Lösung zu verkaufen, mit der vermisste Kinder endlich gefunden werden können, ist falsch. Das haben auch mehrere Studien ergeben; sie belegen, dass die Wirksamkeit von AMBER Alert - wenn im Einzelfall überhaupt gegeben, dann - meist bei Vermisstenmeldungen gegriffen hat, bei denen das Kind sich unerlaubterweise bei einem anderen Familienmitglied aufgehalten hat. Dieser Erfolg soll damit keineswegs relativiert werden, ich möchte AMBER Alert keineswegs kleinreden. Wir müssen uns aber doch daran erinnern, dass wir im Jahr 2023 angelangt sind, damit auch in einem völlig anderen digitalen Zeitalter. Noch nie haben sich Neuigkeiten, aber auch Fake News so schnell verbreitet, wie das heute der Fall ist. Wird ein Kind vermisst, werden alle - ich betone: alle! - Kanäle bespielt, seien es die sozialen Medien, sei es das Radio, sei es das Fernsehen. Man darf wohl behaupten, dass von unserer saarländischen Polizei alles Menschenmögliche veranlasst wird, um ein vermisstes Kind zu finden. Dafür bin ich von Herzen dankbar, denn auch das ist nicht in jedem Land dieser Welt eine Selbstverständlichkeit. Vielen Dank dafür! (Beifall von der SPD und der CDU.) (Abg. Klein (SPD)) Wir unternehmen aber noch mehr. Ich möchte an dieser Stelle auch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz nennen. Die Maßnahmen, die sich aus diesem Gesetz ableiten, tragen dazu bei, dass unsere Kinder in ihrem Selbstbewusstsein nachhaltig gestärkt werden. Aufklärung über Gefahren, Schulsozialarbeit an jeder Schule und auch das Saarländische Kinder- und Jugendschutzgesetz sind Maßnahmen, die für unsere Kinder und Jugendlichen ein Mehr an Sicherheit erbringen. Das alles ist wichtiger Teil der Präventionsarbeit. Meine Damen und Herren, wir haben also unsere Kinder im Blick. Wir machen sie stark und stärker und halten in Notfällen die Unterstützung der saarländischen Polizei und aller zur Verfügung stehenden Rettungseinheiten bereit. Wir lehnen vor diesem Hintergrund diesen Antrag ab. (Beifall von der SPD.)