Florian Schäfer
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann Sie zu Punkt 23 der Tagesordnung beruhigen. Der Anfang ist seit Beginn des Monats September schon erledigt. Denn im ersten Halbjahr dieses Jahres hat der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit parteiübergreifend eine Corona-Anhörung und -Evaluation angesetzt. Sie war am 05. und 06. September. Anwesend war auch die antragstellende Fraktion. Es wurden über 30 Stellungnahmen, manche natürlich von Trägern zusammengefasst, erarbeitet und es waren an diesen zwei Tagen über 20 Anzuhörende vor Ort. Manche waren zusammengefasst, so war das UKS mit sieben unterschiedlichen Abteilungen dabei. Aus dieser Evaluation haben wir viel Material gewonnen, und im Ausschuss wurde beschlossen, dass wir es gemeinsam in den nächsten Sitzungen behandeln werden. Es geht am Schluss ja darum, die Erfahrungen auszutauschen und (Abg. Schäfer (SPD)) daraus zu lernen, ohne Kritik auszuüben. Auch unser Gesundheitsminister Dr. Magnus Jung hat in seinem Grußwort genau das beschrieben und angekündigt, dass das Ministerium ein Weißbuch mit Handlungsempfehlungen erstellen wird. Gleichzeitig wird sich der Ausschuss noch einmal damit befassen. Dr. Jürgen Rissland - da möchte ich für unsere Fraktion und, so denke ich, auch für die Kollegen der CDU-Fraktion ein großes Dankeschön aussprechen - hat uns in der Vorbereitung wie auch in der zweitägigen Anhörung begleitet. Auch das Thema Long-COVID wurde am zweiten Tag behandelt und von Long COVID Deutschland thematisiert. Ich bin froh, dass wir diese Anhörung mit den unterschiedlichen Facetten gemeinsam vorbereiten konnten und dass wir das Ganze im Einklang veranstaltet haben, und das auf großer Basis, sodass man eine höchstmögliche Beteiligung hatte. Auch die Bevölkerung konnte es sehen. Am Ende möchte ich nur so viel sagen: Ich freue mich schon auf die weitere Erarbeitung und die Schritte, die vor uns liegen, um das Thema Corona aufzuarbeiten. Ich gebe der antragstellenden Fraktion noch einen Tipp: Wir waren sogar so vorausschauend, dass das Ganze immer noch auf YouTube abrufbar ist. Es sind einmal 6 Stunden und einmal 3 Stunden über den Kanal des saarländischen Landtags. An dieser Stelle möchte ich für meine Fraktion sagen, wir lehnen den Antrag ab und werden das Ganze weiter gemeinsam im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit erarbeiten. - Danke sehr. (Beifall von der SPD.)
