Stefan Thielen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich mehrmals direkt angesprochen wurde, möchte ich noch einmal das Wort ergreifen und gerade auf das Thema Saarland-Eigenkapitalgesellschaft oder, das möchte ich unterstreichen, andere Finanzierungsmöglichkeiten eingehen, an denen sich das Land mit dem Träger beteiligen könnte. Ich habe ein bisschen den Eindruck, dass die Regierung und die SPD-Fraktion mir sehr dankbar sind, dass ich diesen Vorschlag gemacht ha- (Abg. Thielen (CDU)) be, weil man ihn an einigen rechtlichen Punkten vielleicht richtigerweise zerpflücken kann. Ja, das mag so sein. Dann sage ich: Da bin ich in guter Gesellschaft, weil auch die Ministerpräsidentin als Wirtschaftsministerin diese Eigenkapitalgesellschaft und was sie alles kann in so großen Tönen gelobt hat. Wenn das jetzt hier nicht der Fall war, hätte es vielleicht auch in vielen andere Fällen nicht geklappt, Herr Kollege Commerçon. (Lachen des Abgeordneten Commerçon (SPD).) Man muss einfach schauen, wo man andere Möglichkeiten finden kann. Bei der Zeitspanne, Herr Kollege Barke, haben wir über 24 Monate gesprochen. Das ist auch die Zeitspanne der Umsetzung der Krankenhausreform. Da würden wir sicher andere Möglichkeiten finden, wie sich das Land beteiligt. Das ist doch der zentrale Punkt, den Sie hier versuchen zu umschiffen und auf den Sie keine Antwort gegeben haben. Was muss denn passieren, dass sich das Land überhaupt an Krankenhäusern beteiligt, so wie es in Ihrem Wahlprogramm angegeben oder angedeutet worden ist? Das hätte ich gerne gewusst. Wie soll es funktionieren? Das muss doch die Antwort sein, die Sie geben, aber die sind Sie schuldig geblieben. Da fehlt mir ein Vorschlag von Ihrer Seite, denn es liegt nichts vor, und ehrlich gesagt, hätte ich da heute mehr erwartet. (Beifall von der CDU.) Der letzte Punkt, der bei mir einen kleinen Hoffnungsschimmer aufscheinen lässt, ist, dass die Ministerpräsidentin von dem Dreiecksverhältnis spricht. Das hatten Sie ja so ein bisschen kryptisch bei der Jubiläumsfeier in Merzig angedeutet. Ich würde mir wirklich wünschen, dieses Dreiecksverhältnis wäre die Trägerschaft zu drei Teilen, zum Beispiel mit dem Kreis und der SHG zusammen. Das wäre für mich eine sehr gute Möglichkeit, bis die Krankenhausreform steht und bis beispielsweise ein anderer freier Träger einspringen kann. Das wäre für mich eine Wunschvorstellung und dazu hätte ich mir eine klare Antwort erwünscht. Wenn das nicht so ist, sagen Sie es an dieser Stelle klar, weil alles, was man sagt, Hoffnung schafft und die Hoffnung das ist, was in diesem Fall zuletzt sterben sollte. Wir glauben daran, dass das Land sich beteiligt. Das ist unsere große Vision und davon sollten wir nicht lassen. Vielen Dank! (Beifall von der CDU.)