Friedrich Josef Dörr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In knapp 3 Minuten versuche ich, das Wesentliche auf den Punkt zu bringen. Zuerst einmal, der Befund aller Vortragenden ist einhellig, das Krankenhauswesen ist krank. Ich will jetzt nicht alle Gründe aufführen, aber einen nenne ich, nämlich die mangelnde Investition in der Vergangenheit. Daran sind beide, die heute hier Kontrahenten sind, gleichermaßen schuld. Man hat die Schulden des Saarlandes auf die Geldschulden zurückgeführt und vergessen, dass die Schulden - nur nicht sichtbar - sozusagen auch auf dem Konto, was die mangelnde Investition betrifft, sind. Das ist hier der Fall. Das ist nicht vom Himmel gefallen. Manche Vorredner, die das angeführt haben, haben recht. Das kommt nicht von Corona oder so. Das ist ein schon länger bestehendes Problem, das hier allerdings immer nur dann als Schwerpunkt ankommt, wenn man gerade dabei ist, eine Klinik zu schließen, beziehungsweise die Gefahr besteht, dass eine Klinik geschlossen wird. Letztes Mal war es Wadern. Jetzt ist Merzig dran. Es wird natürlich versichert - hoffentlich stimmt das auch -, dass das nicht geschieht. Ich stelle also fest, CDU und SPD - mehr oder weniger gleichermaßen, auch die Gesundheitsminister haben gewechselt von CDU zu SPD, vorher war es CDU, jetzt ist es SPD - sind an der jetzigen Situation schuld. Es ist immer sehr schwierig und auch kaum zu glauben, dass diejenigen, die einen Fehler gemacht haben, nachher diejenigen sind, die am besten wissen, wie man ihn wiedergutmacht. Im Gegenteil, das, was wir in der Vergangenheit haben sehen müssen, müssen wir leider auch für die Zukunft erwarten. Was sagt die AfD? - Wie gesagt, die Zeit ist kurz. Es ist gesagt worden, dass das auf vielen Schultern getragen werden muss. Das stimmt. Aber es kann nur einer verantwortlich sein, und im Saarland sind die saarländische Regierung und der Landtag des Saarlandes verantwortlich. Das sind wir. Wir sind verantwortlich und müssen das in die Hand nehmen und mit allen Beteiligten organisieren. Wenn wir unsere Hausaufgaben gemacht haben, dann müssen wir uns an den Bund wenden und mit Nachdruck einfordern, was die AfD hier schon seit 6 Jahren sagt: Dann müssen endlich die Gelder fließen, die uns zustehen, und zwar sofort, damit solche Dinge nicht passieren. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)