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Becker

12.07.2023 Sitzungen 17/16

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Ich eröffne die Aussprache. - Ich darf feststellen, dass keine Wortmeldungen eingegangen sind. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/484. Wer für die Annahme der Drucksache 17/484 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/484 einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben alle Fraktionen des Hohen Hauses. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 23: Wahl von Mitgliedern und Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vertreterversammlung der Arbeitskammer des Saarlandes gemäß § 7 des Gesetzes Nr. 1290 vom 8. April 1992 (Amtsbl. S. 590, ber. S. 627 und S. 858, zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629) (Wahlvorschlag des Ausschusses für Ar- beit, Soziales, Frauen und Gesundheit) Die sechsjährige Amtsperiode der gewählten Vertreterversammlung der Arbeitskammer des Saarlandes endet mit Ablauf des 24. August 2023. Gemäß § 7 des Gesetzes über die Arbeitskammer des Saarlandes wählt der Landtag des Saarlandes die Mitglieder der Vertreterversammlung und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Die Vertreterversammlung besteht aus 42 Mitgliedern, jedes Mitglied hat zwei Stellvertreter. Die Wahl erfolgt auf Vorschlag der Gewerkschaften und auf Grundlage anderer Vorschläge von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die gemäß § 3 des Gesetzes Mitglieder der Arbeitskammer sind. Auf die Bekanntmachung der Landtagspräsidentin betreffend die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl im Amtsblatt des Saarlandes vom 17. Mai 2023 sind Wahlvorschläge eingegangen, mit denen sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit befasst hat. Er unterbreitet Ihnen mit der Drucksache 17/473 seinen Wahlvorschlag. Ich eröffne die Aussprache. - Ich darf feststellen, dass keine Wortmeldungen eingegangen sind. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Wahlvorschlag Drucksache 17/473. Wer für die Annahme der Drucksache 17/473 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass die Mitglieder und Stellvertreter gemäß dem Vorschlag Drucksache 17/473 einstimmig gewählt sind. Zugestimmt haben alle Fraktionen des Hohen Hauses. So, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun im zweiten Anlauf: Ich danke für die erfrischenden und erlebnisreichen Debatten in unserer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Ich wünsche uns nun viel Spaß beim gemeinsamen Sommer- und Medienfest, zu dem ich Sie recht herzlich einlade. Ihnen einen schönen Abend! - Ich schließe die Sitzung. (Beifall des Hauses.)

Protokoll ↗