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Patrick Waldraff

CDU 12.07.2023 Sitzungen 17/16

Ich will es ganz kurz machen, Herr Minister. Sie haben noch mal aufgezählt - genau wie Ihr Kollege David Maaß -, was im letzten Dreivierteljahr vonseiten des Ministeriums alles für den Sport gemacht wurde. Ganz ehrlich: Das hat nie jemand infrage gestellt. Mein Kollege Raphael Schäfer hat betont, dass die projektbezogene Förderung, die der Sport im letzten Dreivierteljahr erhalten hat, außergewöhnlich war und dass das auch Ihnen zu verdanken ist, weil Sie sich aktiv um den Sport kümmern und im Austausch mit den Verantwortlichen im Sport stehen. Dem Vorwurf, dass dieser Antrag populistisch wäre und zum falschen Zeitpunkt kommt, will ich aber widersprechen. Es ist alles andere als populistisch, diese Problematik anzusprechen, die es im Hinblick auf die strukturelle Finanzierung des Saarsports durchaus gibt. Sie wissen ganz genau, dass auch hohe Verantwortliche des Landessportverbandes, mit denen Sie persönlich im Austausch stehen, bei öffentlichen Veranstaltungen - unter anderem beim diesjährigen Neujahrsempfang des Landessportverbandes - schon darauf hingewiesen haben, dass es bei der zukünftigen Finanzierung alleine über das Sportachtel massive Probleme geben wird. Das können wir nicht wegdiskutieren. Das wird auf uns zukommen. Es ist unsere Aufgabe als Opposition, das im Landtag zum Thema zu machen. Jetzt ist die große Frage: Wenn wir vorher auf Sie zugegangen wären, hätten Sie dann die 8 Millionen Euro, die es als jährliches Defizit im Vergleich zu Anfang der 2000er-Jahre gibt, mit uns gemeinsam kompensiert? Wir müssen uns der Realität stellen: Es sind 8 Millionen Euro jährlich, die der Sport weniger zur Verfügung hat. Gleichzeitig gibt es im Hinblick auf die projektbezogene Förderung auch diese Punkte, die David Maaß eben erwähnt hat. Auch Anfang der 2000er-Jahre gab es im Haushalt schon Gelder, die für den Sport bereitgestellt wurden. (Minister Jost: 7.200 Euro.) Die sind jetzt noch mal massiv erhöht worden, auch wegen des Projektes Olympia 2024. Die Frage ist aber auch, wie es nach Olympia 2024 weitergeht. Diese Mittel sind völlig unabhängig davon zu sehen, wie die strukturelle Förderung des Saarsports im Saarland aussieht. Deswegen will ich - darum ging es mir - noch mal deutlich machen: Das hat mit Populismus absolut gar nichts zu tun, das ist eine Problembeschreibung. Wir wollten das Problembewusstsein bei Ihnen stärken. Ich bin mir aber ehrlich gesagt darüber im Klaren, dass Sie das Problem auch kennen. Dementsprechend müssen wir heute oder in der nächsten Zeit eine gemeinsame Lösung finden. Es geht nicht darum, zuzuspitzen, sondern sich zusammen an einen Tisch zu setzen, nichts anderes haben wir in unserem Antrag gefordert, und dann gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten, die anhand der finanziellen Möglichkeiten, die dem Land zur Verfügung stehen, auch machbar ist. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)

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