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Becker

12.07.2023 Sitzungen 17/16

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Zwischenzeitlich hat Herr Fraktionsvorsitzender Dörr eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Kollege Theis! Sie haben mich persönlich angesprochen, deshalb sage ich jetzt noch was. Zunächst einmal habe ich überhaupt kein Problem damit, dass die Menschen verschieden sind. Das habe ich hier wiederholt gesagt, sogar unter Protest, auch von Ihrer Partei, die gemeint hat, alle Menschen seien gleich. (Zuruf des Abgeordneten Scharf (CDU).) Ich habe kein Problem damit, dass die Menschen verschieden sind. Wir können froh sein, dass wir uns voneinander unterscheiden. Das Zweite betrifft die Aussage, dass ich bei einer so wichtigen Sache Parteipolitik betreiben würde. Ja, das ist eine sehr wichtige Sache. Wenn Sie das aber so ernst nehmen würden, wie Sie es hier vortragen, dann wäre das schon längst verabschiedet. Das haben Sie alles schon vor mehreren Jahren beraten. Vor allen Dingen - und ich muss herausstellen, dass das Parteipolitik ist - haben Sie uns in diese Beratungen, das heute einzubringen, nicht eingebunden. Wir sind nicht eingebunden worden. So wichtig war es Ihnen also nicht. (Zuruf des Abgeordneten Scharf (CDU).) Sie haben es gar nicht versucht und schon des Öfteren nicht versucht. Sie haben sich nicht bemüht, uns einzubinden, um hier einen gemeinsamen Antrag einzubringen. Insofern muss ich feststellen, dass das Parteipolitik ist, zumindest Fraktionspolitik. Beim Begriff „Rasse“ hat sich hier schon gezeigt, dass er nicht so ganz eindeutig ist. Vor allen Dingen ist es schwierig, den Begriff „Rasse“ abzulehnen, dann aber „rassistische Gründe“ einzuführen. Dieses Wort steckt da irgendwo falsch drin, weil man einfach argumentieren kann, wenn es etwas Rassistisches gibt, muss es auch eine Rasse geben. Unsere Geschichte war viel einfacher. (Sprechen.) Wir haben das gestrichen und weg war es. Und dann haben wir auch nicht „rassistische Gründe“ aufgenommen, sondern nichts. Rasse war draußen. (Abg. Dörr (AfD)) (Zuruf des Abgeordneten Sisamci (SPD).) „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Das genügt für uns. Dann kommt noch dazu - das geben wir zu -, dass wir an unsere Frauen denken müssen. „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Das muss reichen. Das war unsere politische Aussage. - Danke schön. (Beifall von der AfD.)

Protokoll ↗