Hermann-Josef Scharf

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon verwunderlich, dass gerade Sie von der AfD eine Enquetekommission fordern. Während der Pandemie haben Sie uns sehr oft durch Ihr Leugnen von Corona gequält und Sie haben auch nicht unbedingt einen Beitrag dazu geleistet, dass wir - ich sage das heute ganz klar und deutlich - die Pandemie als Große Koalition gut gemeistert haben. (Beifall von der CDU und von der SPD.) Und deshalb ist es mir sehr wichtig, allen, die dazu einen Beitrag geleistet haben, ein herzliches Wort des Dankes zu sagen. Es waren viele innerhalb der Regierung und des Parlamentes, aber ich will einen bewusst nennen: Dr. Jürgen Rissland, der uns in jeder Ausschusssitzung Rede und Antwort gestanden hat und der versucht hat, uns die Pandemie in Fußgänger-Deutsch zu erklären. Deswegen, was auch schon durch den Kollegen Schäfer angesprochen wurde, haben wir uns entschieden, als Ausschuss eine der größten Anhörungen, die hier im Parlament stattgefunden haben, durchzuführen. Wir haben auch entschieden, dass wir der breiten Öffentlichkeit die Möglichkeit geben wollen, sich zu dieser Anhörung zuschalten zu können. Das heißt, wir werden - das ist auch schon mit der Landtagsverwaltung so abgesprochen - den Willi-Graf-Saal dazu nutzen, diese öffentliche Anhörung in die Bevölkerung zu übertragen. Es werden über 60 Gruppen, Personen, alle, die irgendwie das Bedürfnis haben, sich zu äußern, die Möglichkeit haben, sich zu Corona und zu dem, was sie bedrückt und was wir als Politik dringend aufarbeiten wollen, zu melden. Das ist ein einstimmiger Beschluss des Ausschusses und deswegen würde ich gerne, bevor wir Enquetekommissionen und dergleichen einsetzen, einmal diese Anhörung abwarten. Wir haben sogar eine Idee, die wir jetzt noch mit der Landtagsverwaltung besprechen wollen. Jürgen Rissland hat angeregt, dass wir jemandem die Möglichkeit geben, darüber eine Dissertation abzufassen. Das heißt, er soll diese Anhörung begleiten, er soll sie nachher mitauswerten und darüber eine Doktorarbeit abfassen. Wenn uns das gelingt, haben wir eine ganz runde Sache. Wir hoffen, dass wir viele Dinge, die wir einfach lernen müssen, so aufarbeiten können. Ich sage noch einmal: Im Großen und Ganzen haben wir uns hier alle nach bestem Wissen und Gewissen bemüht, das damals Machbare umzusetzen. Aber heute sind wir aufgrund der Erkenntnisse klüger. Es gilt jetzt - wie zum Beispiel im öffentlichen Gesundheitsdienst , den einen oder ‑ anderen Akzent zu setzen, und da ist ja auch einiges auf dem Wege. Im Saarland sind über 2.200 Menschen verstorben. Bundesweit sind es 175.000. Wir haben letzte Woche, als wir mit unserem Ausschuss in Berlin auf der Gesundheitsmesse waren von einer Professorin der Charité noch einmal hautnah erleben dürfen, wie sie sich mit den Folgewirkungen von Corona beschäftigt. Das mit dem Impfen ist mir zu sehr mit einem negati- (Abg. Scharf (CDU)) ven Touch versehen. Viele haben auch deswegen überlebt, weil sie die Impfungen hatten. Denjenigen, die im Moment unter diesen Impfschäden leiden, müssen wir deutlich sagen, dass wir dabei sind, das aufzuarbeiten. Das ist doch gar keine Frage! Deswegen ist es wichtig, dass man ohne Berührungsängste, aber auch ohne schlechte Bekundungen an diese Dinge herangeht. Ich habe folgende herzliche Bitte: Unterstützt uns insgesamt als Gesundheitsausschuss bei dieser Anhörung, es wird wirklich etwas Besonderes sein. Wir freuen uns schon auf diese Anhörung, wir wollen für die Menschen in unserem Lande wirklich etwas erreichen. Und wenn dann noch Dinge zu entscheiden sind, bekommen wir das auch gut hin, denke ich. Deswegen lehnen wir Ihren Antrag ab. - Herzlichen Dank! (Beifall von der CDU und von der SPD.)