Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir im Plenum den vorliegenden Antrag Drucksache 17/452, der sich mit der Einrichtung einer Enquetekommission zur Vorbereitung auf künftige pandemische Lagen unter besonderer Berücksichtigung der Erfahrungen der Corona-Zeit befasst. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten heute einen roten Strich im Kalender machen. Den macht man, wenn etwas Besonderes, Einmaliges passiert, denn mit dem heutigen Tag hat die AfD die Corona-Pandemie bestätigt. Heute ist der Tag nach über einem Dutzend Anträgen der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Corona-Maßnahmen und deren Regelungen, Gesetze und Verordnungen, an dem die AfD-Landtagsfraktion im Saarland mit ihrem heutigen Antrag beweist, dass sie an die Existenz von Viren und Bakterien glaubt und dass sie dieses nicht mehr leugnet. (Abg. Dörr (AfD): Tragen Sie bitte auswendig vor, was Sie sagen wollen!) Herr Dörr, für Sie mache ich es sehr gerne auch frei. Das ist mir ein persönliches Anliegen, nachdem Sie in über fünf Anträgen, mit denen Sie gegen die Corona-Maßnahmen agiert haben, heute mit einer Begründung kommen, die nicht zu diesem Antrag passt. Da machen wir es auch gerne frei. Mit Ihrer 180-Grad-Wendung, die Sie hier hinlegen, habe ich Angst, dass Sie ein Parteiausschlussverfahren von der AfD bekommen. (Zuruf von der SPD: Hat er schon. Hat er schon.) Also passen Sie lieber auf, was Sie hier für Anträge stellen! (Abg. Schäfer (SPD)) (Beifall von der SPD.) Also ganz ehrlich. - Ich weiß ja nicht, ob Sie sich in Ihrer Fraktion miteinander absprechen, aber im ASFG - also im Sozialausschuss, falls es Ihnen besser passt - haben wir in mehreren Sitzungen unter der Leitung von Herrn Scharf über eine Corona-Anhörung im September dieses Jahres gesprochen. Ihre Partei war mit dabei! (Abg. Dörr (AfD): Was hat das mit unserem Antrag zu tun?) Ganz einfach. Es ist genau das Gleiche. Warum brauchen Sie eine Enquetekommission? Ich lese Ihnen eine Definition vor; lassen Sie es mir gestattet sein. In einer Enquetekommission soll eine gemeinsame Position erarbeitet werden. Darf ich da lachen? Wie sollen wir denn auf eine gemeinsame Position kommen? (Lachen. - Beifall von der SPD und teilweise von der CDU.) Probleme aufzuarbeiten und Lösungen zu finden bei den Argumentationen, die Sie hier tagtäglich liefern? - Gute Nacht. (Vereinzelt Lachen.) Mit dieser Kehrtwende habe ich es gut gemeint, aber ich merke, es hat sich nichts geändert an Ihrem Antrag. Deshalb kürze ich einfach ab. Die Hoffnung, die ich in diesen Punkten aufgeführt hatte, dass Sie das Ganze zur Kenntnis nehmen und dass Sie sich vielleicht Gedanken machen um Krankheitserreger oder womöglich gut gemeint für die Bevölkerung arbeiten, streichen wir. Wir wären froh, wenn Sie in Zukunft von diesen Showanträgen absehen und wenn Ihre Partei mitarbeitet bei den anstehenden Anhörungen im September. Dafür kann ich nur werben. Zum guten Schluss, auch wenn Sie sich nachher noch einmal zu Wort melden, denken Sie daran, ich habe noch ein bisschen Redezeit. - Wir lehnen diesen Treppenwitz der AfD ab. Danke sehr. (Beifall von der SPD.)