Friedrich Josef Dörr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir haben heute Morgen über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beraten und ihn beschlossen. Wir waren einstimmig der Meinung, dass ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird. Es ging darum, dass Dinge, die geschehen und falsch gelaufen sind und bei denen ein Mensch ums Leben gekommen ist, in Zukunft nicht mehr vorkommen. Man soll also das abstellen, was falsch gelaufen ist, und soll daraus lernen, damit es in Zukunft nicht mehr vorkommt. Das ist wichtig und richtig; wir haben ja auch mitgestimmt. Aber wir hatten auch ein anderes Ereignis in der Vergangenheit. Es ist noch keine 30 Jahre her, sondern zwei oder drei Jahre und ragt noch in die heutige Zeit hinein. Es ist verschieden benannt worden: Pandemie, Epidemie, Problem, COVID, Corona und so weiter. Das war ein riesi- (Abg. Dörr (AfD)) ges Problem, über das man irgendwann einmal genau Bescheid wissen sollte. Das will ich auch jetzt nicht abschätzen. Das betrifft sowohl die Krankheit als auch die Art, wie man mit dieser Krankheit umgegangen ist. Die AfD-Fraktion im Landtag hat am Anfang ihre Mitarbeit zugesagt. Erst nach einer gewissen Zeit sind die Informationen spärlich gekommen. Der jetzige Gesundheitsminister ist im Augenblick nicht da. Er war damals gesundheitspolitischer Sprecher der SPD; er hat auch immer von der CDU-Gesundheitsministerin die nicht vorliegenden Informationen angemahnt. Auch der damalige Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Oskar Lafontaine, hat das angemahnt und wir von der AfD eigentlich auch immer. Was ist passiert? Am Schluss weiß man natürlich besser Bescheid als am Anfang. Aber es war ein Rein ‑ in ‑ die ‑ Kartoffeln, Raus ‑ aus ‑ den ‑ Kartoffeln; es gab einen riesigen Vertrauensverlust. Am Anfang hat man zum Beispiel gesagt, Masken braucht man keine, weil man keine hat. Nachher war Impfen Trumpf - erste, zweite, dritte Impfung. Dann gibt es die sogenannten Impfverweigerer. Ich selbst habe mich damals impfen lassen, allerdings mit Verspätung, weil ich den wirklich Bedürftigen - so habe ich das gesehen - den Vortritt lassen wollte. Aber ich würde mich heute nicht mehr impfen lassen, aus dem ganz einfachen Grund, weil ich inzwischen einige abenteuerliche Dinge gehört habe. Es gibt ja auch etwas Anderes, ob ich das „Gerüchte“ nennen soll oder anders, ich weiß es nicht. Ich bin kein Fachmann und habe mir auch nicht die Mühe gemacht, das bis ins Einzelne zu verfolgen. Es gibt ja Gespräche, dass es immer noch gewaltige Impfschäden in der Bevölkerung gibt, also bei Leuten, die sich haben impfen lassen. Es ist auch die Rede von Übersterblichkeit von Geimpften und solche Dinge. Das alles trägt nicht dazu bei, dass man Vertrauen in die handelnden Personen zurückgewinnt, das verloren gegangen ist. Ich habe damals schon gesagt, es gibt einen Vertrauensverlust. Dann kam auch ein Autoritätsverlust, weil die Leute überhaupt gar nichts mehr gewusst haben. Ich habe die damaligen Kollegen - einige von Ihnen waren ja dabei - gefragt: Wisst ihr noch? Kennt ihr alle Vorschriften? Es war niemand da, der sich getraut hat zu sagen, er kennt die Vorschriften. Das war inzwischen aus dem Ruder gelaufen und jeder hat dann gemacht, was er wollte. Ich will das jetzt nicht weiter ausdehnen. All das ist noch in der Bevölkerung gegenwärtig. Wenn noch einmal so etwas Ähnliches auftaucht, werden die handelnden Personen große Schwierigkeiten haben, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Deshalb gibt es unseren Antrag. Wir wollen, dass diese Geschichte - es soll keine Parteigeschichte sein; es ist einfach eine sachliche Geschichte - aufgearbeitet wird, um festzustellen, welche Fehler gemacht worden sind. Natürlich haben sich Menschen bereichert, haben in der Sache spekuliert und so weiter. Das soll aufgeklärt werden, damit wir im Anschluss wenigstens wissen, was genau passiert ist und was die Folgen sind. Das waren zum Beispiel Schulschließungen. Wie können und sollen wir handeln, wenn so etwas Ähnliches wieder auftaucht? Das ist der Sinn unseres Anliegens, eine Enquetekommission ins Leben zu rufen. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)