Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich an dieser Stelle doch noch einmal zu Wort melden. Man kann in der Sache hart diskutieren. Aber manche Kritik müssen wir, denke ich, gerade bei diesem Thema dort anbringen, wo sie hingehört. (Zuruf des Abgeordneten Wagner (CDU).) Herr Kollege, es geht wieder los wie die ganze Zeit! Wir können gerne im Ausschuss darum ringen. Wir können das diskutieren und es ins Plenum tragen, aber gerade bei der Ursprungsthematik des Antragstellers sollten wir uns vielleicht darauf berufen, das in eigenen Anträgen gerne hier in jeglicher Hinsicht zu diskutieren und miteinander zu besprechen. Aber einen AfD-Antrag so ins Licht zu stellen, finden ich und auch meine Fraktion nicht gut. Und den Minister bei dem Thema so anzugreifen, obwohl er hier ein Gesprächsangebot gibt, das aber gar nicht registriert wird ‑ ‑ (Zuruf aus der CDU.) Sie haben es ministerielle Arroganz genannt. Das ist ja aus Ihren Reihen gekommen. (Abg. Wagner (CDU): Viel klarer geht es ja nicht.) Von daher weiß ich nicht, wie wir darüber reden sollen. Am Ende des Tages sollten wir jetzt den Antrag behandeln. Ich denke, der Minister wird in einer der nächsten Sozialausschusssitzungen das Ganze thematisieren. (Beifall von der SPD.)