Theis

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Barke! Ich möchte auf einen „Widerspruch“ hinweisen, den es nach meiner Ansicht in dieser Form gar nicht gibt und den es deshalb auch in dieser Debatte nicht geben sollte. Es geht mir um den von Ihnen so dargestellten Widerspruch, wonach die einen Holz als Stoff zum Verbrennen ansehen, die anderen in Holz einen Baustoff sehen. Natürlich ist das so nicht der Fall. Und natürlich ist Ihre Darstellung zutreffend, dass die beste Verwendung von Holz diejenige ist, die CO bindet, die also Holz als Baustoff sieht, als Baustoff für Wohngebäude, für Möbel. Das alles steht doch völlig außer Frage. Mit Abfallholz aber, aus dem eben Pellets produziert werden, aus dem Hackschnitzel produziert werden, wird ja nicht gebaut. Deshalb gibt es den dargestellten Widerspruch nicht. (Sprechen bei der Regierung.) Es gibt aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, einen Zusammenhang: Schwächt man die Forstwirtschaft, indem man ihr die Einnahmemöglichkeit durch Abfallholz- und Restholzverwertung für die Wärmeerzeugung entzieht, entzieht man ihr auch die Einnahmen, die sie braucht, um den Waldumbau mit dem Ziel der Klimaresilienz zu realisieren. Man entzieht ihr die Einnahmen, die sie braucht, um letztlich auch in Deutschland weiterhin das Holz produzieren zu können, mit dem wir Häuser und Möbel bauen können. Das ist der Zusammenhang, den es hierbei zu beachten gilt. Deshalb muss man dafür sorgen, dass die Möglichkeit, Holz als erneuerbaren Energieträger einzusetzen, dass also die Möglichkeit der Verwendung von Abfallund Restholz, das man eben hierfür einsetzt, gewahrt bleibt. Daher ist unser Antrag hier weiterhin sehr wichtig, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und deshalb spricht Ihre Argumentation eigentlich für unseren Antrag und Sie müssten ihm eigentlich, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, zustimmen. (Beifall von der CDU.) Lieber Herr Schmitt, ich habe während der ersten 95 Prozent Ihres Beitrages gedacht, dass Ihnen Ihre Fraktion nach dem Vortrag im letzten Plenum verboten hätte, hier über das Thema Holz zu sprechen. Sie haben das ja gekonnt umgangen. Sie haben aber die Stellungnahme des Bundesrats zitiert. Und aufgrund dieser Stellungnahme des Bundesrats haben wir ja unseren Beschlussvorschlag noch einmal abgeändert, um ihn auf die Höhe der Zeit zu bringen. Sie haben durchaus Recht: Die Stellungnahme des Bundesrats atmet zumindest mal den Geist, der in die Richtung geht, die auch wir verfolgen. - Eines leistet die Stellungnahme des Bundesrates aber eben nicht: die Einordnung von Holz als „nicht erneuerbar“ rückgängig zu machen. Deshalb hat sich unser Antrag auch nicht erledigt. Und leider ist auch das GEG nicht erledigt, dieses Gesetzgebungsverfahren nicht aufgegeben. Daher ist unser Antrag hochaktuell. (Beifall von der CDU.- Zurufe des Abgeordne- ten Commerçon (SPD).) Sie sollten also unserem Antrag zustimmen, denn alles andere wäre verlogen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Diesen Eindruck sollte man hierbei nicht erwecken. Daher: Stimmen Sie unserem Antrag zu! Wer beklatscht, was Herr Barke gesagt hat, was Frau Rehlinger in der letzten Debatte hier und im Bundesrat gesagt hat, kommt doch gar nicht umhin, heute dem CDU-Antrag zuzustimmen. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.