Friedrich Josef Dörr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Da mir nur 2 Minuten als Redezeit zur Verfügung stehen, muss ich mich natürlich sehr kurzfassen. Auch mein Gruß gilt den Vertretern des Saarländischen Rundfunks unter Leitung von Herrn Grasmück. Eine Sache, die ich vorweg klarstellen möchte, ist: Die AfD-Fraktion wird sich unter allen Umständen und zu jeder Zeit für den Bestand des Saarländischen Rundfunks einsetzen, weil der Saarländische Rundfunk für unser Saarland unverzichtbar ist. Wir werden ihn mit Zähnen und Klauen verteidigen, wenn es so weit ist. Mein zweiter Punkt geht den Saarländischen Rundfunk nicht direkt etwas an, nur indirekt, es geht um die Gebührenerhebung. Es ist richtig, der Saarländische Rundfunk und die ARD müssen natürlich von etwas leben, sie brauchen Geld. Aber wir sind gegen jede Art von Zwangsgebühreneinzug. Wir sind dafür, dass, wenn eine Gebühr bezahlt wird, auch eine Dienstleistung geliefert werden muss. Wir sind gegen jede Art von Zwangsgebühren. Heute geht es nicht um den Bestand des Saarländischen Rundfunks, sondern um den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag - der Vierte ist, wie schon gesagt, unterwegs -, da werden unsere Stimmen nicht ins Gewicht fallen. Wir wollen aber doch eine Einstimmigkeit ermöglichen und werden uns der Stimme enthalten. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)