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Friedrich Josef Dörr

AfD 26.04.2023 Sitzungen 17/13

Ich protestiere! Ich darf hier so laut reden, wie ich will. Das stelle ich hier einmal fest. Wenn das angegriffen und angezweifelt wird, dann lasse ich das auch einmal von kompetenter Stelle feststellen. Ich lasse mich hier nicht bremsen, wenn ich etwas klar sagen möchte. Was Herrn Schäfer betrifft, muss ich eines sagen. Herr Schäfer, Sie haben auch in gekonnter Manier auf der AfD herumgehackt. Da muss ich einfach einmal feststellen, Frau Merkel war das vor 8 Jahren, die gesagt hat, wir schaffen das. (Abg. Schäfer (SPD): Sie vermengen 2015 mit heute!) Sie sind jetzt nicht dran! - Nein, das vermenge ich nicht. Seither hat sich überhaupt nichts geändert. Es hat sich nichts geändert, SPD und CDU sind überall dran, im Bund und in den Ländern. Es hat sich nichts geändert und es sind alles nur hohle Worte. Es wird niemand oder kaum jemand abgeschoben. (Beifall von der AfD.) Ich war selbst als Vorgesetzter an einer Behörde tätig, die sich mit solchen Verfahren beschäftigt hat. Man scheut sich, irgendjemanden - und seien es auch anerkannte Verbrecher - abzuschieben. Das ist die Tatsache. Die Probleme, die hier aufgezeigt werden, sind durch Sie entstanden, nicht durch die AfD! Die AfD ist dadurch entstanden, dass Sie diese Probleme geschaffen haben und sie nicht lösen können. (Beifall von der AfD.) Es ist ja eine bekannte Tatsache, dass diejenigen, die die Probleme schaffen, die Letzten sind, die sie auch lösen können. Das sage ich Ihnen ganz klar. - Herzlichen Dank.

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