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Friedrich Josef Dörr

AfD 15.03.2023 Sitzungen 17/12

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der Titel ist etwas sperrig, er ist aber genau so von einem ehemaligen Mitarbeiter unserer Fraktion seinerzeit geschaffen worden. Es sind nun schon drei Jahre, dass wir uns mit diesem Thema befassen. Am Anfang hat die AfD-Fraktion ganz klar und deutlich die volle Unterstützung für alle Maßnahmen, die notwendig sind, zugesagt. Allerdings hat sich bald gezeigt, dass es Pleiten, Pech und Pannen gab, das hat dann die Oberhand gewonnen. Es sind dann Begriffe aufgetaucht wie Bereicherung, Bestechung, Korruption und so weiter, ich will das nicht im Einzelnen hier aufführen. Das hat zu einem Vertrauensverlust gegenüber den handelnden Personen geführt. Wir haben gewarnt, dass man wirklich alles tun sollte, um diesen Vertrauensverlust zu vermeiden und auch den daraus folgenden späteren Autoritätsverlust. Die Leute haben gesagt: „Das ist sowieso alles Unfug, was da verzapft wird, wir machen da nicht mit“; sie haben sich dann verweigert. Vor Kurzem gab es in der Saarbrücker Zeitung einen ganzseitigen Artikel mit vielen Fotos. Die Leute haben sich nicht gerne auf diesen Fotos gesehen; das waren alles Leute, die gebeichtet haben, was sie während dieser Corona-Zeit alles falsch gemacht haben. Es waren vollständige Geständnisse dabei, aber auch Teilgeständnisse. Die AfD war diesmal Gott sei Dank nicht dabei, weil wir keine Fehler gemacht haben. (Sprechen.) (Abg. Dörr (AfD)) Wir waren auch nicht in der Verantwortung und hatten von Anfang an gemahnt, überzogene Dinge zu unterlassen, wie zum Beispiel alle Schulen im Saarland zu schließen, wenn irgendwo ein Fall aufgetreten ist. Wir haben gesagt, es ist doch Unsinn, dass die Schule in Heusweiler geschlossen wird, wenn in Kleinblittersdorf ein Fall auftritt, oder dass ältere Personen quasi eingesperrt wurden und so weiter und so fort. Wir haben uns dagegen gewehrt. Die Leute haben sich auch dagegen gewehrt. Wie gesagt: Vertrauensverlust zuerst, Autoritätsverlust später - - (Abg. Commerçon (SPD) geht am Rednerpult vorbei zu seinem Platz.) Da geht man langsam auf den Platz, dann noch ein bisschen durch die Kamera. (Sprechen.) Dann sind Begriffe wie Inzidenzwerte durch die Gegend gegeistert, nach denen man alles Mögliche ausgerichtet hat. Jetzt frage ich Sie mal, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sie hier sitzen: Wie ist denn heute der Inzidenzwert? (Zuruf von Minister Jung.) Der Gesundheitsminister weiß das als Einziger, alle anderen haben es nicht gewusst, würde ich mal sagen. Ich hätte es auch nicht gewusst, aber ich bekomme, wie Sie auch, jeden Tag diese Lageberichte. Die drucke ich seit einiger Zeit nicht mehr aus. Heute Morgen habe ich es für diesen Tagesordnungspunkt wieder ausgedruckt und gesehen, der aktuelle Inzidenzwert ist um die 100. Vor zwei Jahren hätte man dann die Schulen geschlossen, aber im ganzen Saarland, und auch sämtliche Gaststätten und so weiter. Da sieht man, welche Hysterie dahintergesteckt hat. Ich habe von Anfang an davor gewarnt, diesen blödsinnigen Inzidenzwert überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Wenn ich alle Menschen teste, habe ich natürlich einen hohen Wert. Wenn ich niemanden teste, habe ich einen Wert von null. Wichtiger war schon festzustellen, wie viele Leute im Krankenhaus sind, wie viele davon auf der Intensivstation sind und wie viele davon beatmet werden müssen. Das sind die Indizien. Wichtig ist auch zu wissen, wie sich das Ganze entwickeln kann, damit man weiß, dass man in vier Wochen nicht auswählen muss, wer beatmet werden darf und wer nicht. Ich stelle jetzt noch eine Frage, die der Gesundheitsminister natürlich auch beantworten kann, aber ich bitte ihn mal, sich zurückzuhalten. (Lachen und Sprechen.) Was dürfen wir im Augenblick alles und was dürfen wir nicht? Wissen wir das? Wer traut sich zu sagen: „Ich weiß es!“? Den frage ich dann. (Sprechen und Unruhe.) Das wissen wir nicht! Das heißt, das Ding ist ausgelutscht. Das ist das, was ich unter Autoritätsverlust verstehe. Wenn die Leute nicht mehr wissen, was überhaupt gilt, dann können sie sich auch nicht danach richten. Diese Zeit, in der Leute alleine im Wald oder nachts im Bett die Maske anhatten, die ist rum. (Lachen und anhaltendes Sprechen.) Rum ist aber nicht, dass es immer noch viele Leute gibt, die Maske tragen. Die wissen auch warum sie sie tragen, entweder weil sie selbst geschwächt sind und Angst haben, dass sie angesteckt werden, oder weil sie wissen, sie sind erkrankt, und deshalb Rücksicht auf ihre Umgebung nehmen und die Maske aufsetzen. Das ist eine Maßnahme. Es gibt andere Maßnahmen. Das hätte man gleich oder etwas früher den Leuten selbst überlassen sollen. Wir sind dafür, dass man diese Sache endgültig beiseitelegt, auch wenn in dem Artikel gestanden hat, dass wir gut davongekommen sind. Das gilt natürlich nicht für die, die gestorben sind, oder für diejenigen, die Langzeitschäden durch die Krankheit oder auch durch unangemessene Impfungen haben. Die sind nicht so gut davongekommen. Wir sind gut davongekommen, sollten jetzt aber einen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen. Deshalb beantragen wir, diese Verordnungen endlich zu beenden. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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