Sebastian Schmitt

Vielen Dank, für Ihre Kurzintervention, Herr Kollege Thielen. In der Tat habe ich mich auf ein Zitat bezogen, das Sie im September 2021 in diesem Hohen Hause gebracht haben. Ja, es gibt Studien, die darstellen, dass es kein Potenzial für Windkraft gibt. Es gibt aber auch Studien, die sagen, ein bisschen Potenzial ist doch vorhanden. Und es gibt ebenso Studien, die durchaus ein sehr nennenswertes Windkraftpotenzial in unserem Land sehen. Die Frage ist (Abg. Schmitt (SPD)) doch immer, von welchen Grundannahmen man ausgeht. Damit komme ich zu Ihrer zweiten Frage. Warum hat die SPD das 2017 so mitgemacht? - Na ja, es gab eine Große Koalition unter Führung der CDU. Einer Regierungsbildung zu Beginn einer Legislatur gehen Koalitionsverhandlungen voraus. Es wird ein Koalitionsvertrag geschlossen. In diesem Koalitionsvertrag wurde sehr klar festgelegt, wie es mit der Windkraft - und hier der Änderung des Landeswaldgesetzes - vonstatten zu gehen hat. Es wurde durch die CDU verhindert, dass man in der Legislaturperiode ab 2017 nennenswerte Windenergieanlagen in diesem Land errichten konnte. (Mehrere Zurufe des Abgeordneten Theis (CDU).) Damit musste man als SPD wirklich schwer ringen, aber es war nun mal ein Vertrag, pacta sunt servanda. Von daher muss man sich daran halten. Das Gute ist: Jetzt müssen wir es nicht mehr. Wir können die Potenziale, die es gibt, nutzen. Darauf freuen wir uns! (Zustimmende Rufe und anhaltender Bei- fall von der SPD. - Gegenrufe von der CDU. - Sprechen des Abgeordneten Commerçon (SPD).)