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Becker

15.03.2023 Sitzungen 17/12

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmitt. Kollege Thielen hat eine Kurzintervention beantragt, die ich hiermit zulasse. Bitte benutzen Sie dazu das Saalmikrofon. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Herr Kollege Schmitt, nachdem Sie über die CDU-Fraktion geredet haben, möchte ich die Gelegenheit gerne nutzen, mit Ihnen zu reden. Vielleicht können Sie dann auch gleich meine Frage beantworten. Sie haben die CDU damit zitiert, dass es kaum Potenzial für Windkraft im Saarland gebe. Ich war damals mit einem solchen Zitat in der Zeitung. Ich habe damals das Öko-Institut der Universität Hannover angeführt, welches diese Studie herausgebracht hat. Mittlerweile sind die Ergebnisse so auch von mehreren anderen Studien dargestellt worden. Demnach sind die Potenziale der Windkraft im Saarland begrenzt. In Bezug auf die Windkraft sind dies sehr freundliche Studien, das möchte ich an dieser Stelle betonen. Sie haben auch gesagt, nach 2017 hätte sich nichts mehr getan. Sie waren selbst im Energieministerium. Ich möchte deshalb gerne wissen, welche Initiativen es von der SPD-Seite der Landesregierung oder von der SPD-Fraktion zur Ausweitung der Flächenkulisse für die Windkraft gegeben hat. Welche konkreten Initiativen gab es da? Was haben Sie vorgelegt? Vielleicht können Sie auch mal ein paar Zahlen nennen, dass man beispielsweise die Abstandszahlen reduziert hat und so weiter. Das wäre eine sehr interessante Sache. Wir kommen beide aus dem gleichen Landkreis. Vielleicht erlauben Sie mir eine Bemerkung. Es wird immer auf die CDU in den Kommunen hingewiesen, welche angeblich Windkraftprojekte verhindere. Ich kann Ihnen aber sagen, dass bei uns im Landkreis einige SPD-Gemeinderatsfraktionen erfolgreich Projekte verhindert haben. Da sollten Sie sich mit Ihrer Partei nicht so hinstellen, als seien Sie die alleinigen Heiligen in dieser Sache. Ich glaube, man kann Ross und Reiter nennen, wenn es darauf ankommt. (Beifall von der CDU.)

Protokoll ↗