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Sandra Johann

CDU 15.02.2023 Sitzungen 17/11

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ganze ist wirklich teilweise super, super mühselig. Versuche, das Schulpflichtgesetz in verschiedenen Varianten zu ändern, gab es hier zur Genüge. Es ist und bleibt allerdings unbestritten, dass die Schulpflicht unseren Kindern garantiert, ihr Recht auf Bildung wahrzunehmen. Unser Schulpflichtgesetz ist und bleibt klar formuliert, es ist zeitgemäß, bedarf keiner Änderung. Ich möchte den Ausführungen des Kollegen Schäfer nichts mehr hinzufügen. Wir lehnen Ihren Antrag mit gutem Gewissen ebenfalls ab. - Danke. (Beifall von der CDU und bei der SPD.)

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