Damhat Sisamci

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen, dafür sind wir vor knapp einem Jahr angetreten. Heute stelle ich fest, wir kommen voran. Mit der Ansiedlung von Wolfspeed ist der neuen Landesregierung ein Gamechanger gelungen. Unser Land wird davon nachhaltig profitieren. Deswegen zuallererst: Danke an Anke Rehlinger, Danke an Jürgen Barke, Danke an alle, die daran beteiligt waren! (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Strukturwandel ist keine Kette von nur positiven oder nur negativen Ereignissen. Das hat Anke Rehlinger so gesagt. Wenn wir auf das vergangene Jahr schauen, dann sehen wir, wie recht sie damit hatte. Dazu gehören rabenschwarze Tage wie der 22. Juni 2022, als die Entscheidung gegen Ford Saarlouis öffentlich wurde. Dazu gehören aber auch Tage wie der 01. Februar 2023 - Tage, an denen wir alle glücklich waren. Ich will deshalb gleich zu Beginn sagen: Am Ende nutzt es nichts, auf das Beste zu hoffen. Am Ende geht es darum, aus dem, was man vorfindet, das Beste zu machen. (Beifall von der SPD.) Das macht diese Landesregierung bei Ford. Das macht diese Landesregierung bei neuen Chan- (Abg. Sisamci (SPD)) cen wie jetzt bei Wolfspeed. Diese Landesregierung arbeitet hart, damit das Land erfolgreich durch diesen Strukturwandel kommt. Sie macht das gut, liebe Kolleginnen und Kollegen. Einen zweiten Punkt will ich an den Beginn stellen. Im Sport sprechen wir oft davon, dass es auf die Mentalität beziehungsweise das Mindset ankommt - also auf das, was sich in unseren Köpfen abspielt. Das gilt auch für unser Land und für die Herausforderungen, vor denen wir stehen. Am Ende wird sich die Frage, ob wir aus diesem Strukturwandel als Land gemeinsam erfolgreich hervorgehen, auch ein Stück weit an unser aller Mentalität entscheiden, daran, ob wir nur in Nostalgie schwelgen, ob wir lieber Schuldige suchen statt Lösungen, ob wir Chancen ergreifen, anstatt alles schlechtzureden. Ich will das auch mit Blick auf die Opposition sagen. Niemand fordert von Ihnen, dass Sie die Landesregierung loben. Wer aber an einem Tag, an dem europaweit über das Saarland berichtet wird, ausgerechnet die Frage nach der Einladungsliste in den Mittelpunkt stellt, der macht sich unnötig klein. Machen Sie sich nicht unnötig klein. (Beifall von der SPD. - Abg. Toscani (CDU): Das waren nicht wir, das waren die Medien. - Weitere Zurufe der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU) und des Abgeordneten Toscani (CDU).) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle haben die Nachricht über das mögliche Worst-Case-Szenario - den Verlust von bis zu 6.000 Arbeitsplätzen in zehn Jahren bei ZF - gelesen. Ich war gestern noch vor Ort. Ich habe mit vielen Kolleginnen und Kollegen gesprochen, die sich jetzt natürlich Sorgen machen. Als ZF-Betriebsrat beziehungsweise Gewerkschafter kenne ich die Sorgen. Ja, die Herausforderungen sind da. Das ist uns aber lange bekannt. Deshalb haben wir die Zukunftsvereinbarung für die Beschäftigten abgeschlossen. Anke Rehlinger, Jürgen Barke, der Betriebsrat, die IG Metall - alle haben dazu beigetragen, dass wir nicht über einen akuten Arbeitsplatzabbau sprechen. Denn zur Wahrheit gehört, dass wir ohne die Zukunftsvereinbarung bei ZF nicht über mögliche Szenarien in zehn Jahren reden würden, sondern über einen akuten Personalabbau von 2.000 Beschäftigten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Zukunftsvereinbarung verschafft uns Zeit, um die Produktpalette zu erweitern und den Standort gut für die Zukunft aufzustellen. Danke an alle, die dazu einen Beitrag leisten. (Beifall von der SPD.) In diesem Kontext ist auch die Ansiedlung von ZF und Wolfspeed zu sehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wo Kohle verbrannt wurde, entstehen Halbleiter für E-Autos. Ein schöneres Bild für erfolgreichen Strukturwandel kann es eigentlich nicht geben. Es ist ein Erfolg, auf den wir aufbauen wollen und auch aufbauen werden. Ich erlaube mir, etwas genauer darauf einzugehen, warum diese Technologie ein Gamechanger sein kann. Vielleicht ist das dem einen oder der anderen noch gar nicht so klar geworden. Die Chips, die in Ensdorf entstehen, sind effizienter als herkömmliche Halbleiter. Bei SiC-Halbleitern ist der Wärmeverlust im Vergleich zu gängigen Silizium-Halbleitern um bis zu 50 Prozent geringer. Das sorgt für einen besseren Wirkungsgrad. Das heißt, man kann beispielsweise schneller sein E-Auto laden. Beim Elektroauto ist es so, dass die Batterie nur Gleichstrom speichert, der Motor aber Wechselstrom braucht. Genau da kommt der SiC-Halbleiter ins Spiel, der die Energie effizient umwandelt und damit die Reichweite von E-Autos erhöht. Ich könnte weitere Beispiele nennen und unter anderem darauf eingehen, welche Rolle diese neue Generation von Halbleitern bei Windrädern spielt. Ich denke allerdings, es reicht, noch einmal Folgendes festzustellen: Das ist nicht irgendeine Technologie, die im Saarland entsteht. Das ist der neueste Standard der Halbleitertechnik. Daraus ergibt sich immenses Potenzial für unser ganzes Land. Das werden wir nutzen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) ZF als Leitwerk für E-Mobilität, SVOLT und Wolfspeed, die Zukunft bei Ford - wir denken all das zusammen. Es besteht die Chance, das Saarland als Topstandort für die Zukunft der Mobilität zu positionieren. Es besteht die Chance, dass das Auto der Zukunft im Saarland gebaut wird. Es besteht die Chance, bestehende Arbeitsplatze zu erhalten und zugleich neue zu schaffen. (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir machen die Heimat von Kohle und Stahl in Zukunft zur Heimat von Halbleitern und E-Mobilität, von Forschung sowie dem Auto von morgen. Wir haben vor zwei Monaten mit dem Transformationsfonds den Möglichmacher für all das geschaffen. Ich will mit aller Deutlichkeit sagen: Ohne den Transformationsfonds in entsprechender Höhe würden wir all diese Projekte nicht stemmen können. Die CDU müsste sich entscheiden: Zukunft für die Stahlindustrie oder Neuansiedlung einer Halbleiterfabrik? - Auch diese Ehrlichkeit hätte ich mir heute in der Debatte von Ihnen gewünscht. (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die industrielle Identität unseres Landes erhalten und zugleich Zukunft schaffen - das ist unser gemeinsamer Weg. Dafür brauchen wir alle. Die Arbeitsplätze von morgen brauchen auch die Qualifizierung (Abg. Sisamci (SPD)) von morgen. Deshalb investieren wir bis 2027 250 Millionen Euro, um Beschäftigte weiter zu qualifizieren. Schauen wir auch hier noch einmal auf ZF. Dort machen 56 Personen - Jung und Alt - eine Umschulung im Betrieb. Dank der Zusammenarbeit von Bildungsministerium, Arbeitsagentur, IHK und ZF können sie ohne Entgeltverluste die Tätigkeit lernen, die sie morgen brauchen. Vielen Dank an alle Akteure, insbesondere an unsere Bildungsministerin. So macht man Zukunft. (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wollen auch diejenigen nicht zurücklassen, die heute keine Arbeit haben. Wir wollen, dass sie - neben dem neuen Instrument des Bürgergeldes - durch auf Landesebene etablierte arbeitsmarktpolitische Werkzeuge wie „Arbeit für das Saarland - ASaar“ an unserem Strukturwandel mitarbeiten. Vielen Dank an den Arbeitsminister und die Staatssekretärin. Nun gehe ich noch auf das ein, was hier gesagt wurde. Unser Ziel ist klar, wir kämpfen sowohl für die Beschäftigten bei Ford als auch für alle anderen Beschäftigten. Ich gehöre nicht zu den Menschen, die im größten Unglück noch das Gute sehen können. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass diejenigen, die immer das Haar in der Suppe suchen und glauben, dass alles noch viel schlimmer wird, die Zukunft nicht positiv gestalten können. Schlechtredner und Miesepeter haben einfach nicht das Zeug dazu, sich reinzuhängen und den Wandel zu gestalten. So ist es auch beim Strukturwandel. Peter Müller hat einmal gesagt, dass wir Mitmacher statt Miesmacher brauchen. - Hören Sie auf das, was Peter Müller gesagt hat. (Abg. Schäfer (CDU): Jederzeit.) Klar, es wird immer auch wieder Rückschläge geben, aber das Ziel muss klar sein: Wandel ist gestaltbar. Sozialdemokraten haben das Zeug dazu, das zu wuppen. Keine Sorge, das ist nicht nur die Meinung der 29 SPD-Abgeordneten, sondern auch die der Saarländerinnen und Saarländer. (Abg. Schäfer (CDU): Wir haben keine Sor- gen. Wir treiben euch an - positiv. Wir moti- vieren euch. - Heiterkeit.) Jawohl Raphael, du motivierst uns. - Keine Sorge, das ist wie gesagt nicht nur die Meinung der 29 SPD-Abgeordneten, die hier sitzen, sondern das ist auch die Meinung der Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer. Nicht umsonst haben sie im Saarland so gewählt, wie sie gewählt haben - sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei der Landtagswahl. (Beifall von der SPD.) Ich will schließen, wie ich begonnen habe: Wir kommen voran. Dafür steht die Leitinvestition in grünen Stahl. Dafür steht SVOLT. Dafür stehen Nobilia, Kettler und Airbus. Dafür stehen ZF und Wolfspeed. Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, liebe Anke Rehlinger, gemeinsam haben wir noch viel vor. Gehen wir es an. Glück auf. Auf Mitmacher statt Miesmacher! (Beifall von der SPD.)