Sandra Quinten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Vertreter der Studentenschaft! Das Studium ist eine aufregende Zeit im Leben junger Menschen. Man lernt viele neue Menschen kennen, lernt, sich in einem neuen Umfeld zu bewegen, sich dort zu behaupten, und zieht vielleicht auch aus dem Elternhaus aus. Das Studium ist eine schweißtreibende, eine anstrengende Zeit und auch ein Vollzeitjob. Dennoch haben über zwei Drittel der Studierenden einen Nebenjob, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Zu all diesen alltäglichen Herausforderungen kommt nun eine Krise nach der anderen, die die Studierenden vor immer weitere und immer größere finanzielle Schwierigkeiten stellt. Deshalb möchte ich hier noch einmal bekräftigen: Liebe Studierende, wir sehen eure Leistungen und wir sehen eure Schwierigkeiten. Wir werden sie nicht unter den Teppich kehren, sondern setzen uns aktiv damit auseinander. Das sollt ihr wissen. (Beifall von der SPD.) Meine Damen und Herren, der erste Schritt zur finanzierbaren Mobilität ist bereits getan. Das Deutschlandticket kommt zum 01. Mai dieses (Abg. Quinten (SPD)) Jahres. Jetzt geht es darum, auch Studierende an den Vorteilen des Deutschlandtickets teilhaben zu lassen, und zwar durch eine bundesweit einheitliche und kostengünstige Regelung im Solidarmodell des Semestertickets. Oder kurz gesagt: Deutschlandweit fahren zu einem günstigen Preis. Wenn wir über die derzeit im Raum stehende Upgrade-Option sprechen, möchte ich eines klar sagen: Hierbei handelt es sich um eine Übergangslösung, die Abhilfe schafft, bis ein bundeseinheitliches Solidarmodell auf den Weg gebracht wurde. Und natürlich kann man diese Übergangslösung kritisieren. Man kann auch versuchen, eigene, andere Wege zu gehen. Doch wir müssen eines bedenken: Diese Alternative bedeutet, sich aus dem Solidarmodell zu verabschieden, aus dem Modell, das dadurch besticht, dass Studierende füreinander eintreten und von einem immensen Mengenrabatt profitieren. Und ohne Übergangslösung, ohne Upgrade-Modell bliebe den Studierenden am Ende nichts anderes übrig, als sich zusätzlich zu ihrem Semesterticket das Deutschlandticket zu kaufen. Ich möchte an dieser Stelle unserer Mobilitätsministerin Petra Berg, unserem Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker und unserer Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot ganz herzlichen Dank sagen. Warum? Sie stellen jeden Tag sicher, dass zu diesem Thema der Druck im Kessel bleibt, um Studierende zu entlasten und um die Zeit, bis die nächste Entlastung kommt, einigermaßen erträglich zu gestalten. Dafür ein herzliches Wort des Dankes. (Beifall von der SPD.) Meine Damen und Herren, bei einem sind wir uns einig: Die bundeseinheitliche Regelung muss schnell kommen. Der derzeitige Stand ist schon einmal vielversprechend, Bund, Länder und die ÖPNV-Branche unterstützen das Vorhaben eines bundesweiten Solidarmodells. Denn hier habt ihr, liebe Studierende, die Möglichkeit, ganz aktiv mitzuwirken, euch einzubringen. Eine starke bundesweite ASten-Verbindung ist in diesen Verhandlungen nicht nur wichtig, sondern ganz entscheidend! Wie heißt es immer so schön: Gemeinsam sind wir stark! Und das trifft auch hier zu! Je mehr Hochschulstandorte sich daran beteiligen, umso günstiger wird der Preis. Deshalb sind Alleingänge, Herr Reiter, wie sie in Bayern passiert sind, auch nicht hilfreich, sie sind kontraproduktiv. (Beifall von der SPD.) Das ist ganz einfach erklärt: Wer jetzt aussteigt, macht das neue Semesterticket für alle anderen teurer. Ich finde nicht, dass man so Solidarität organisiert. (Beifall von der SPD.) Und noch mal an die Adresse der Studierenden: Ihr seid nicht alleine! Unsere Minister setzen sich selbstverständlich bei allen Beteiligten für ein kostengünstiges und deutschlandweites Semesterticket ein. Sie unterstützen euch, die Studierendenschaft, in den Verhandlungen. Und wir, das Parlament, stehen ebenfalls bereit, euch zu unterstützen. Wir stehen nicht hinter euch, wir stehen neben euch, wir sind bei euch! (Beifall von der SPD.) Meine Damen und Herren, liebe Studierende, zusammengefasst: Die Upgrade-Option ist nicht das Ende, sondern der Anfang für ein deutschlandweites Semesterticket. Eine solidarische und demokratische Gesellschaft organisiert sich nicht von alleine. Junge Menschen haben Einfluss; wenn es nach uns geht noch viel mehr, und zwar in allen Lebensbereichen. (Beifall von der SPD.) Jetzt sitzen die ASten am Verhandlungstisch mit dem Bund und den Verkehrsunternehmen, um das Beste für ihre Studierenden rauszuholen. Das unterstützen wir! Kurzum, stimmen Sie dem Antrag zu! - Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)
